ZDFheute

Strobl: Extremisten unter "normalen Bürgern"

Sie sind hier:

Corona-Demos - Strobl: Extremisten unter "normalen Bürgern"

Datum:

Die Corona-Auflagen werden gelockert, dennoch protestieren Tausende. Baden-Württembergs Innenminister Strobl ist sich sicher, dass die Demos von Extremisten ausgenutzt werden.

Thomas Strobl, CDU, Innenminister von Baden-Württemberg, kritisierte das Verhalten der Demonstranten der Anti-Corona-Proteste als "unverantwortlich".

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Werden die Corona-Proteste von Extremisten ausgenutzt? Ja, sagt Thomas Strobl, Innenminister in Baden-Württemberg. "Die Gefahr ist offenkundig gegeben", sagt der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. Er betont, dass bei den Protesten viele normale Bürger anwesend seien, sich unter sie aber auch Extremisten mischten.

Linksextremisten, Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten - es ist im Grunde genommen nahezu alles dabei. Das muss man wissen, wenn man auf eine solche Demonstration geht.
Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg

Die Extremisten versuchten die Demonstrationen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Das entspricht Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden, laut denen Rechtsextremisten versuchen, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen. "Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der "Welt am Sonntag".

Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.

Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, glaubt, dass Extremisten mithilfe von Verschwörungstheorien versuchten, die "Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren":

Beitragslänge:
7 min
Datum:

Extremisten instrumentalisieren Corona-Krise ähnlich wie Flüchtlingskrise

Haldenwang sagte, Rechtsextremisten suchten Anschluss an bürgerliche Spektren und riefen Anhänger auf, sich aktiv in die Proteste einzubringen.

"Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden."
Thomas Haldenwang, Bundesamt für Verfassungsschutz

Zwar gebe es keinen Schulterschluss des heterogenen Protestpublikums. "Sorge bereitet uns aber, dass Extremisten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der sogenannten Flüchtlingskrise."

Der BKA-Sprecherin zufolge liegen dem Bundeskriminalamt ebenfalls noch keine Erkenntnisse über eine "koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme" vor. Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die "aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren".

Die Teilnehmer der Anti-Corona sind gemischt – von besorgten Bürgern über Impfgegner bis hin zu Extremisten.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Nach Recherchen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" fordern rechtsextreme Parteien wie Der Dritte Weg, Die Rechte oder die NPD ihre Anhänger auf, sich den Protesten anzuschließen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt, dass Rechtsextremisten die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich ausnutzen. Am Samstag hatten wieder Tausende Menschen demonstriert.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Reaktionen von Politikern auf Proteste

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", viele Menschen sorgten sich um ihre Existenz. Daher sei schnelles Handeln nötig. "Damit verhindern wir auch, dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker den Ton setzen", betonte der Innenminister.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte wenig Verständnis für die Proteste. "Die Fakten liegen so klar auf dem Tisch, dass man sich nicht ernsthaft darüber austauschen kann, ob Corona eine Verschwörung ist", sagte er der "Bild am Sonntag".

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnte vor dem Abdriften der Proteste in die rechte Szene. Den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" sagte er: "Diese angstgetriebene Aggression ist brandgefährlich. Wie schnell aus abstrusen Gedanken tödliche Terroranschläge werden können, haben die Anschläge von Halle und Hanau gezeigt."

Am Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

Armin Nassehi

Interview mit Armin Nassehi -
Soziologe: "Corona-Pegida" kann entstehen
 

Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind für den Soziologen Armin Nassehi ein Ausdruck von Elitenkritik einer Minderheit. Aber: die Maßnahmen müssen gut erklärt werden.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Archiv: Tübingen: Ein Mann demonstriert im Institut für Tropenmedizin an der Uniklinik Tübingen, wie eine Frau geimpft wird.

Studien mit Covid-19-Patienten -
Die Bedeutung von Antikörpern für Impfstoffe
 

Nach einer Erkrankung mit Covid-19 sinkt die Zahl der Antikörper bei den Patienten schneller als gedacht. Ist das ein Problem bei der Entwicklung eines Impfstoffs?

von Jan Schneider
Ein wie ausgestorbener Park in Sidnal Hill im US-Bundesstaat Kalifornien

Nachrichten | heute 19:00 Uhr -
Kalifornien nimmt Lockerungen zurück
 

Der US-Bundesstaat Kalifornien galt als Musterschüler im Umgang mit dem Coronavirus, doch die Neu-Infektionen …

von Britta Jäger
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.