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Diskussion über Corona-Maßnahmen erforderlich

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Deutscher Ethikrat - Diskussion über Corona-Maßnahmen erforderlich

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Der Deutsche Ethikrat will eine öffentliche Diskussion über Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Auch Solidaritätskonflikte der Corona-Krise dürften nicht in den Hintergrund geraten.

Der deutsche Ethikrat beschäftigt unter anderem mit Fragen zur Entscheidung über Leben und Tod, Isolationsmaßnahmen und dem Abwägen zwischen Wirtschaft und Gesundheit.

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Der Deutsche Ethikrat hat zu einer öffentlichen Diskussion über eine schrittweise Aufhebung des "Lockdowns" in der Corona-Krise ermuntert. "Es ist derzeit noch zu früh für Lockerungen, aber es ist nie zu früh für eine öffentliche Diskussion über Öffnungsperspektiven", erklärte der Vorsitzende des Ethikrates, Peter Dabrock, am Dienstag in Berlin.

Es stimme auch nicht, dass man den Menschen damit falsche Hoffnungen mache. "Hoffnungsbilder brauchen Menschen genau dann, wenn sie in einer katastrophalen Situation wie der jetzigen sind. Das motiviert zum Durchhalten", sagte Dabrock.

Ständige Debatte über Maßnahmen

Auch in der Krise müsse die Politik in die Zivilgesellschaft eingebunden sein. "Die Corona-Krise ist die Stunde der demokratisch legitimierten Politik." Dabrock äußerte sich vor der Presse, um die vor kurzem vom Deutschen Ethikrat veröffentlichte Stellungnahme zu dem Thema zu erläutern.

Die Kommunikationsstrategie vieler politisch Verantwortlicher zu Öffnungsperspektiven sei "verbesserungsbedürftig", so Dabrock. Angesichts der zum Teil "dramatischen Nebenfolgen" müsse immer wieder überprüft werden, "ob die Maßnahmen für alle oder für einzelne Gruppen weiterhin geeignet, erforderlich und angemessen sind, sprich verhältnismäßig sind", betonte Dabrock.

Dies setze eine ständige Debatte über die Bedeutung schutzwürdiger Güter und das Maß eines gesellschaftlich akzeptablen Risikos voraus. Dabei dürfe es nicht nur um den Zeitaspekt gehen, sondern um die schon jetzt sichtbaren Folgen.

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Konflikte zwischen Gesundheit und Wirtschaft

Die eigentliche Frage bestehe aber nicht nur darin, "ob Leben oder Wirtschaft primär zu sichern seien". Es gebe ebenso Solidaritätskonflikte mit Blick auf die Schutzgüter Gesundheit und Leben.

Dabrock verwies etwa auf verschobene Operationen oder Therapien bei Alkoholsucht oder Depression. Auch Kranke und Sterbende fänden nicht mehr die angemessene Begleitung. Man müsse weg von einem "Alles-oder-Nichts-Denken und Handeln".

Augsberg: Gleichheitsgrundsatz muss gelten

Als weiteres Mitglied des Ethikrates erläuterte der Gießener Rechtswissenschaftler Steffen Augsberg die Ausführungen des Gremiums zur "Triage", also der Entscheidung, welche Patienten weiterbehandelt werden, wenn nicht mehr für alle überlebensnotwendige Beatmungsgeräte vorhanden sind.

Dabei betonte er, dass auch dann der Gleichheitsgrundsatz im Sinne der Menschenwürde gelten müsse. Das gelte auch für die Kriterien der medizinischen Fachgesellschaften. Dabei sei jede diskriminierende Auswahl etwa nach Alter oder sozialer Zugehörigkeit ausgeschlossen. Damit blieben als wesentliches Kriterium die therapeutischen Aussichten.

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