Der Journalist Ken Jebsen mutmaßt in einem viralen Onlinevideo über verborgene Machenschaften in der Corona-Krise. Es ist voller Fehler, Verschwörungsmythen und Ungenauigkeiten.
Quelle: picture alliance / dpa
Seit Jahren verbreitet der ehemalige RBB-Journalist Ken Jebsen alias KenFM auf Youtube Halbwahrheiten und Verschwörungsmythen.
Mit einem Video zu angeblichen Machenschaften der Bill und Melinda Gates-Stiftung in der Corona-Krise feiert er aber gerade seinen größten Erfolg: Innerhalb von drei Tagen hat das Video mehr als fünf Millionen Aufrufe auf verschiedenen Plattformen gesammelt.
Jebsen redet schnell. Eigentlich müsste man nach jedem Halbsatz kurz innehalten, um das Gesagte einzuordnen oder zu korrigieren. Aber da springt er schon zur nächsten These, weshalb man die Regierung "aus dem Amt fegen" müsse.
Zu Corona sind im Netz viele Behauptungen und Falschinformationen unterwegs. Wir machen deshalb einen Faktencheck mit dem Virologen Martin Stürmer und besprechen virale Posts.
Problematische Zahlen zur Arbeit der Gates-Stiftung
Einige der Zahlen, die Jebsen zitiert, sind schlicht falsch: Die Gates-Stiftung stellt nicht 80 Prozent der Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation, wie Jebsen behauptet, sondern lediglich rund 10 Prozent.
Vor allem präsentiert er aber Fakten ohne den nötigen Kontext. Zahlungen der Gates-Stiftung an mehrere deutsche Medien waren dafür gedacht, deren Berichterstattung aus Krisengebieten weltweit zu unterstützen. Diese Medien und ihre Berichterstattung zur Corona-Krise "gekauft", wie Jebsen sagt, hat die Stiftung nicht.
Projektgebundene Fördergelder etwa an die Berliner Charité fließen nicht direkt an beteiligte Forscher wie Christian Drosten, wie Jebsen behauptet, sondern an die Institutionen.
Im Vergleich zum jährlichen Budget der Charité von 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2018 macht die Förderung der Gates-Stiftung in Höhe von 250.000 Euro im März 2020 einen verschwindend geringen Teil aus.
Dennoch spricht Jebsen davon, dass Gates Politik, Medien und Forschung komplett kontrolliere: "Der Lockdown der Republik wäre ohne die von Gates finanzierten Berater im Hintergrund so nie über die Bühne gegangen und wird erst beendet, wenn Gates sein Go gibt."
Wie die Gates-Stiftung konkret arbeitet und welche Kritik es an ihr gibt, haben wir in einem eigenen Faktencheck aufbereitet:
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Das Grundgesetz wird ungenau zitiert
Immer wieder verweist Jebsen auf Artikel 20 des Grundgesetzes. In Absatz vier ist dort ein Widerstandsrecht gegen die Abschaffung der Grundrechte niedergeschrieben. Das besagt, dass Bürger unter bestimmten Voraussetzungen Gesetzen keine Folge leisten müssen. Den zentralen Nebensatz, dass das nur greife, "wenn andere Abhilfe nicht möglich ist", unterschlägt Jebsen.
Andere Abhilfe kann etwa heißen, dass die Justiz beurteilt, ob getroffene Maßnahmen im Einklang mit dem Grundgesetz stehen. Genau dieser Schritt steht jedem Bürger weiterhin offen.
In der aktuellen Corona-Krise prüfen in allen Bundesländern Gerichte regelmäßig die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen - und haben etwa bei der umstrittenen 800 Quadratmeter-Beschränkung für Geschäfte auch schon mehrfach Verordnungen gekippt.
Darum greift das Widerstandsrecht nicht - die rechtsstaatlichen Möglichkeiten, Widerspruch zu äußern, bestehen weiterhin.
Quelle: imago images / Rolf Zöllner
Keine Absenkung der Zulassungskriterien bei Corona-Impfstoff
Jebsens Vorwurf, Menschen würden durch einen beschleunigten Zulassungsprozess eines zukünftigen Corona-Impfstoffes zu Versuchskaninchen, widerspricht das in Deutschland für Zulassungen verantwortliche Paul-Ehrlich-Institut deutlich:
"Das Paul-Ehrlich-Institut beschleunigt die Prozesse, indem Genehmigungsabschnitte parallel bearbeitet werden und ablaufen können und nicht durch eine inhaltliche Verkürzung des für bestimmte Genehmigungen erforderlichen Untersuchungsprogramms."
Das Institut könne ausschließen, dass Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt werden.
Warum das neue Gesetz zur Corona-Krise keine Impfpflicht bringt, können Sie in diesem Faktencheck lesen:
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