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Kultusminister schreiben an Bund - Kultur in Not: Länder schlagen Alarm

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Die Hilferufe aus der Kulturszene werden mit jedem Corona-Tag lauter. Künstler und Einrichtungen stehen vor dem Aus, Unterstützung kommt kaum an. Jetzt schlagen die Länder Alarm.

"Abgesagt" steht auf einem Werbeplakat für ein Konzert in Essen
Kultur? "Abgesagt" - das gilt gerade für die gesamte Szene. Jetzt fordern die Länder den Bund auf, ein gemeinsames Hilfskonzept mit ihnen zu entwickeln.
Quelle: dpa

Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Krise in der Kulturszene fordern die Länder mehr Einsatz vom Bund. In einem Schreiben der Ministerrunde an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie die Minister für Finanzen und Wirtschaft, Olaf Scholz (SPD) und Peter Altmaier (CDU) heißt es:

Es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, um eine drohende Verarmung der Kunst- und Kulturlandschaft nach der Corona-Krise zu verhindern.
Schreiben der Kultusminister

In dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es weiter: "Es handelt sich um eine Sondersituation, die einen gesamtstaatlichen Kraftakt innerhalb der föderalen Ordnung einfordert."

Kultusminister fordern Hilfen vom Bund

Im Auftrag seiner Amtskollegen bittet der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), Grütters, "in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen".

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Dazu gebe es von Verbänden verschiedener Sparten konkrete Vorschläge, auf die zurückgegriffen werden könne.

"Es ist wichtig, möglichst bundeseinheitliche Strukturen auszubilden", sagte Sibler. Er begrüßte den Einsatz von Grütters und Bundesregierung bei ersten Hilfsprogrammen. "Wir haben mit Fortschreiten dieser Krise aber einfach veränderte Situationen."

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von L. Houben und K. Schubert

Kann ein Kulturfonds helfen?

Verwiesen wird von verschiedenen Seiten etwa auf die Forderung des Kulturrates nach einem Infrastrukturfonds für die Kultur. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer der Vertretung von mehr als 250 Kulturverbände und Organisationen, sieht darin eine Chance für die Sicherung der kulturellen Zukunft. Nach seiner Schätzung müsste ein solcher Fonds etwa 500 Millionen Euro umfassen.

Sibler will ein Signal an die Kulturszene.:

Wir wollen deutlich machen, dass wir uns weiter kümmern.
Bayerns Kulturminister Bernd Sibler

Um eine gute Kunst- und Kulturstruktur zu erhalten, müssten sich Bund und Länder "gemeinsam anstrengen", betont der CSU-Politiker.

Bund und Länder zusammen - statt jeder für sich

Die Länder schlagen eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern vor, "um in kurzer Zeit ein Bundesprogramm zu entwickeln, das in maximaler Übereinstimmung mit den Länderprogrammen konzipiert wird", heißt es in der vorliegenden Fassung.

Ziel solle es sein, "die reichhaltige und breite Kulturlandschaft in Deutschland mit vielen großen und kleinen Einrichtungen sowie Kulturschaffenden zu erhalten".

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Es sei absehbar, "dass sich die wirtschaftliche Lage der Kulturschaffenden und auch der Kultureinrichtungen weiter verschärfen wird". Damit dürften Soforthilfen ihre Wirkung verlieren, der Druck steigen und "die Wahrscheinlichkeit von existenzbedrohenden Zuständen in öffentlich nicht geförderten Kultureinrichtungen zunehmen".

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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