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Maskenpflicht ignoriert? Diese Strafen drohen

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Bußgelder in den Bundesländern - Maskenpflicht ignoriert? Diese Strafen drohen

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Im Nahverkehr und beim Einkaufen gilt ab Montag die Maskenpflicht. Wie hoch sind die Strafen? Wer darf kontrollieren? Die Regeln für jedes Bundesland im Überblick.

Frau mit Schutzmaske in einer Straßenbahn
Ab Montag Pflicht: Wer mit dem ÖPNV unterwegs ist, muss Mund und Nase bedecken.
Quelle: dpa

Ab Montag gilt in fast allen Bundesländern eine Maskenpflicht. Nur Schleswig-Holstein folgt erst am Mittwoch. An welchen Orten ein Mund- und Nasenschutz zu tragen ist, unterscheidet sich jedoch von Bundesland zu Bundesland. Hier ein Überblick:

Vor allem sind aber die Sanktionen für die Personen unterschiedlich, die sich nicht an die neuen Vorgaben halten. Auch hier hat jedes Bundesland eigene Regelungen getroffen. Einheitlich ist aber, dass auch improvisierte Mundbedeckungen wie Schals oder selbstgefertigte Masken ausreichen, um der Pflicht nachzukommen.

Die Corona-Lage in Deutschland wird komplizierter. In der Debatte um weitere Lockerungen der Auflagen hat das Robert-Koch-Institut nun vor Nachlässigkeit gewarnt.

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Wie hoch sind die Strafen?

Die meisten Bundesländer wollen es bei Ermahnungen belassen und Bürger nicht zur Kasse bitten, wenn sie keine Mundbedeckung tragen. Niedersachsen und das Saarland haben noch keine Entscheidung getroffen. Die höchsten Strafen drohen Ladenbesitzern in einigen Bundesländern, wenn sie nicht kontrollieren, ob Kunden und Mitarbeiter eine Maske tragen.

Die folgenden Bußgelder wurden bislang festgelegt:

  • Baden-Württemberg: Bußgelder noch unbekannter Höhe sollen ab dem 4. Mai kommen
  • Bayern: 150 Euro (Einzelpersonen), bis zu 5.000 Euro (Ladenbesitzer)
  • Hamburg: bis zu 1.000 Euro (Ladenbesitzer)
  • Hessen: 50 Euro bei wiederholtem Verstoß (Einzelpersonen)
  • Mecklenburg-Vorpommern: 25 Euro (Einzelpersonen)
  • Nordrhein-Westfalen: Höhe der Strafen wird von Ordnungsämtern der Kommunen festgelegt
  • Rheinland-Pfalz: 10 Euro (Einzelpersonen), 250 Euro (Ladenbesitzer)

Wer darf die Einhaltung kontrollieren und Strafen verhängen?

Grundsätzlich dürfen nur Polizei und Mitarbeiter der Ordnungsbehörden diese Bußgelder verhängen. Ladenbesitzern etwa ist es nicht gestattet, Geldstrafen zu verhängen oder einzutreiben. Auch Kontrolleure in öffentlichen Verkehrsmitteln sind dazu nicht berechtigt, da die Bußgelder noch nicht Teil der offiziellen Beförderungsbedingungen der Verkehrsanbieter sind.

Aus diesem Grund haben mehrere Bundesländer auch bereits angekündigt, die Einhaltung nicht flächendeckend kontrollieren zu wollen. Dafür wären deutlich mehr Sicherheitskräfte etwa an Haltestellen nötig.

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Darf man mich ohne Mundschutz aus einer Bahn oder einem Supermarkt werfen?

Im Rahmen ihres Hausrechts dürfen und sollen Betreiber von Geschäften in vielen Bundesländern die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren. Ab Montag kann es darum durchaus sein, dass Personen ohne Bedeckung von Mund und Nase Geschäfte, Supermärkte und vereinzelt auch Verkehrsmittel nicht mehr betreten dürfen.

Schon in den vergangenen Wochen haben viele Supermärkte Mitarbeiter angestellt, um die maximal zulässige Zahl an Kunden im Geschäft zu überprüfen. Sie wären dann auch für die Einhaltung der Maskenpflicht zuständig, müssten aber die Polizei rufen, sobald sich ein Kunde etwa nicht an ein ausgesprochenes Hausverbot hält.

Einzelne Verkehrsanbieter lehnen das allerdings ab - unter Verweis auf fehlende Zuständigkeit oder mangelndes Personal: "Wenn Sie draußen stehen vor dem Bus, und Sie haben keine Maske, darf der Busfahrer Ihnen den Zutritt nicht verweigern", erklärte eine Sprecherin der Berliner BVG gegenüber der "Berliner Zeitung".

Welche Ausnahmen gibt es von der Maskenpflicht?

Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, sind von der Pflicht ausgenommen. Ebenso Kinder, die unter die entsprechenden Altersgrenzen fallen. Sonderregeln für bereits genesene Covid-19-Patienten gibt es allerdings nicht - sie müssen sich bedecken.

Schutzmaske Hygiene

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