ZDFheute

Kritik an Online-Formular gegen Verstöße

Sie sind hier:

Corona-Regeln in Essen - Kritik an Online-Formular gegen Verstöße

Datum:

Aufregung in Essen: Ein Meldeportal ermöglicht es, Corona-Verstöße online zu melden - auch mit Beweisfotos. Kritiker sprechen von einem "Denunziationsportal".

In der Stadt Essen ist ein Online-Formular, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, auf heftige Kritik gestoßen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, ist auf heftige Kritik gestoßen. "Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden", heißt es auf der Facebookseite von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP).

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht das Formular ebenso kritisch. "Verwaltungen sollten Bürger nicht mit Formularen ermuntern, andere Bürger zu denunzieren. Das spaltet die Gesellschaft", sagte er der "Bild".

Mund-Nasen-Bedeckung. Symbolbild

Corona-Maßnahmen der Länder -
Feiern, Reisen, Schule: Was jetzt wo gilt
 

Die Corona-Regeln sind Ländersache. Viele werden mit steigenden Fallzahlen wieder verschärft. Wie sieht es in Ihrem Bundesland aus? Was ist erlaubt? Was verboten? Ein Überblick.

Hochladen von Fotos des Corona-Verstoßes möglich

Auf der Internetseite der Stadt gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. Es hat den Titel: "Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)".

Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes, zum Beispiel das Nichttragen einer Maske oder unzulässige Veranstaltungen. Es können auch Fotos zum Verstoß hochgeladen werden. Die Angaben zur eigenen Person sind freiwillig.

Janecek sagte, es gebe so viele Mängel bei der Digitalisierung in der Verwaltung, "da ist es doch sehr sonderbar, dass ausgerechnet für die Anzeige von Corona-Verstößen schnell Erleichterungen im Anzeige-Verfahren möglich wurden".

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält nicht mehr am Beherbergungsverbot fest. Das Entscheidende sei, die Infektionszahlen herunterzubekommen. Dafür bräuchten wir ein klares und einheitliches Konzept.

Beitragslänge:
7 min
Datum:

Stadt Essen verteidigt Online-Formular

Die Stadt Essen verteidigte das Formular: Es diene der "Kanalisierung von Informationen, die das Ordnungsamt sonst telefonisch oder per E-Mail erhält. Zu keiner Zeit haben wir das Formular beworben oder aktiv dazu aufgefordert, Verstöße zu melden", twitterte die Stadt.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Der Ordnungsdezernent der Stadt Essen, Christian Kromberg, sagte RTL, die Stadt Essen habe in keinster Form vor, das Denunziantentum zu fördern. "Aber wenn der Bürger das Bedürfnis hat, ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren bei der Stadt Essen anzuzeigen, dann soll er dies strukturiert und rechtssicher tun."

Ein Modell eines Körpers mit Organen.

Nachrichten | Panorama -
So kann Corona dem Körper schaden
 

Diese direkten und indirekten Schäden kann das Virus anrichten

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.