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Corona-Beschränkungen - Deutschland will Reise-Chaos in EU beenden

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Unterschiedliche Kriterien, Maßnahmen und Fristen: Die Regeln für Reisende sind in der EU von Land zu Land unterschiedlich. Deutschland will das ändern.

Ein Mund-Nasen-Schutz liegt neben einer Sonnenbrille und einem Sonnenspray im Sand.
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Quelle: Imago

Die deutsche EU-Präsidentschaft will den Flickenteppich bei Reisebeschränkungen innerhalb Europas beenden. Vor einem Treffen der EU-Botschafter am Mittwoch legte Deutschland nach AFP-Informationen vom Montag ein Diskussionspapier vor, das mehrere "Stellschrauben" für eine abgestimmte Zusammenarbeit beschreibt. Genannt werden insbesondere eine EU-weit einheitliche Bestimmung von Risikogebieten auf Grundlage gemeinsamer Kriterien und Datenlagen.

Einheitlichere Regeln

Derzeit nutzten die Mitgliedstaaten unterschiedliche Kriterien, um Reisebeschränkungen innerhalb der EU wegen Covid-19 zu erlassen, heißt es in dem deutschen Papier. Dies führe zu "einer abweichenden Bewertung mit Blick auf Risikogebiete". Bei den zugrunde liegenden Daten würden zudem teils gesamte Länder betrachtet, teils aber auch nur bestimmte Regionen.

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Auch bei den Risikokategorien gebe es unterschiedliche Herangehensweisen, hieß es weiter. Einige Länder nutzten "zwei Kategorien" zur Einstufung, "einige drei oder vier, andere überhaupt keine". Auch die Häufigkeit der Aktualisierung der Einstufungen sei von Land zu Land unterschiedlich.

Quarantäne und Testfristen unterschiedlich

Bei den dann verhängten Maßnahmen gebe es ebenfalls Unterschiede zwischen den EU-Ländern. Bei der Quarantäne von Reisenden aus Risikogebieten würden Zeiträume zwischen zehn und 14 Tagen vorgeschrieben. Und Länder, die zur Vermeidung einer Quarantäne einen negativen Covid-19-Test erlaubten, setzten unterschiedliche Fristen, wie alt dieser vor der Einreise sein dürfe.

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Auch bei der Informationspolitik über die ergriffenen Maßnahmen gegenüber den betroffenen Ländern, der Reiseindustrie und der Öffentlichkeit gebe es keine einheitliche Linie. So informierten einige Länder, bevor Maßnahmen in Kraft treten würden, andere aber nicht.

Kein Chaos wie zu Beginn der Krise

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft betont in dem Papier, es liege "weiterhin in der Verantwortung jedes Mitgliedstaates, die Maßnahmen zu ergreifen, die er für angemessen hält". Ein "fragmentierter Ansatz" bei den Reisebeschränkungen müsse aber vermieden werden, um eine ähnlich chaotische Situation wie zu Anfang des Jahres zu vermeiden und "die Integrität des Schengen-Raums zu wahren".

Deutschland bot den anderen Mitgliedstaaten vor der Sitzung der EU-Botschafter am Mittwoch an, nun die Führung bei der Ausarbeitung eines gemeinsamen Ansatzes zu übernehmen. Von EU-Diplomaten hieß es, es gehe zunächst darum zu sehen, ob alle EU-Länder sich für eine gemeinsame Herangehensweise aussprächen.

Drei zentrale Punkte

Die EU-Kommission hatte nach eigenen Angaben ihre Vorschläge am Freitag den Mitgliedstaaten in einer Arbeitsgruppe vorgestellt. Ein Sprecher nannte am Montag drei zentrale Punkte: gemeinsame Kriterien zu epidemiologischen Gefahren, ein "Farbcodierungssystem" zur Risiko-Einstufung und eine "gemeinsame Herangehensweise" bei Maßnahmen für Reisende aus Riskiogebieten wie Quarantäne und vorgeschriebene Corona-Tests.

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