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Die Klagen nehmen zu, die Akzeptanz sinkt

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Corona-Maßnahmen vor Gericht - Die Klagen nehmen zu, die Akzeptanz sinkt

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An deutschen Gerichten steigt die Anzahl der Klagen gegen die Corona-Maßnahmen. Dem Richterbund signalisiert das: Der Wunsch nach Lockerungen wächst.

Justitia-Statue hält eine Waage in ihrer Hand. Symbolbild
Allein in Berlin gibt es aktuell 60 Verfahren gegen die Corona-Maßnahmen.
Quelle: David-Wolfgang Ebener/dpa

Bei deutschen Verfassungs- und Verwaltungsgerichten sind mittlerweile rund 1.000 Eilanträge im Zusammenhang mit den Einschränkungen der Corona-Pandemie eingegangen.

Die Gerichtsverfahren betreffen etwa die Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Reisebeschränkungen, Gottesdienst-Auflagen oder Regelungen für Geschäftsöffnungen, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf den Deutschen Richterbund schreiben.

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"Das deutet darauf hin, dass die allgemeine Akzeptanz für tiefgreifende Corona-Einschränkungen allmählich schwindet und der Wunsch nach Lockerungen wächst", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen.

Allein in Berlin gibt es 60 Corona-Verfahren

Allein in Berlin, beim größten der 51 deutschen Verwaltungsgerichte, seien bislang etwa 60 Verfahren zu verzeichnen. Und es kämen täglich neue hinzu.

Je länger die Beschränkungen anlässlich der Pandemie dauern, desto engmaschiger sind sie auf ihre weitere Verhältnismäßigkeit zu überprüfen.
Sven Rebehn

Es gelte immer wieder abzuwägen, ob angesichts des Infektionsverlaufs feiner abgestufte, mildere Maßnahmen zum Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen würden.

Die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte erweisen sich in der Corona-Krise als wirksames Korrektiv zu weitgehender Beschränkungen.
Sven Rebehn

In der Vergangenheit wurde den Anträgen demnach zu einem kleinen Teil ganz oder teilweise stattgegeben.

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