Fischsterben in Oder: Fragen und Ablenkungsmanöver in Polen

Was hat zu dem massenhaften Fischsterben in der Oder geführt? Mit dieser bisher ungeklärten Frage beschäftigen sich nicht mehr nur polnische und deutsche Labore, sondern nun auch Einrichtungen im Ausland.

Wie die polnische Umweltministerin Anna Moskwa am Dienstag auf Twitter bekanntgab, wurden bereits am Montag Proben an ein Labor in Tschechien übergeben. Am Dienstag erhielten zudem Labore in Großbritannien und den Niederlanden weitere Proben.

Offene Fragen gibt es aber nicht nur bezüglich der Ursache und den Verursachern für die Umweltkatastrophe, sondern auch bezüglich des polnischen Wasseramts und der Umweltbehörde. Fragen, die auch die polnische Regierung betreffen, auch wenn Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am vergangenen Freitag bereits die Vorsitzenden der beiden Behörden entlassen hat.

Da wäre einmal Fragen zur Institution Polnisches Wasseramt. Dieses nahm am 1. Januar 2018 seine Tätgkeit auf, nachdem im Jahr zuvor die PiS mit ihrer parlamentarischen Mehrheit Änderungen am polnischen Wasserrecht vorgenommen hatte.

Eine der Hauptaufgaben der Behörde, die 5.500 Mitarbeiter hat, ist der Schutz der Gewässer. Oppositionspolitiker und Aktivisten kritisierten jedoch von Anfang an, dass das neugeschaffene Amt den Nationalkonservativen vor allem dazu diene, die Kommunen in ihren Kompetenzen zu beschneiden und neuer Arbeitgeber für Gefolgsleute und Familienangehörige zu sein.

So ist etwa Paweł Rusiecki, einer der vier stellvertretenden Direktoren des Wasseramtes, Ehemann von Umweltministerin Anna Moskwa. Zudem bemängelte 2020 die Nationale Kontrollkammer, welche die Tätigkeit öffentlicher Institutionen beaufsichtigt, nicht nur die unzureichende Finanzierung des Wasseramts. Sie kritisierte auch dessen Ausgaben für neue Dienstfahrzeuge im Wert von mehreren Millionen Euro.

Eine weitere bisher unbeantwortete Frage ist, warum das polnische Wasseramt und die Umweltbehörde so spät gehandelt haben. Wie das mitverantwortliche Ministerium für Infrastruktur bekanntgab, wurden bereits zwischen dem 26. und 28. Juli erste Proben genommen und untersucht. Erste Laborergebnisse wiesen einen ungewöhnlich hohen Sauerstoffwert auf - doch es gab es weder Warnungen an die Kommunen noch an die Bevölkerung.

Diese Warnung erfolgte erst am vergangenen Freitag, also mehr als zwei Wochen nach den ersten Meldungen und Proben. Der unklare Umgang mit Informationen betrifft jedoch nicht nur das Wasseramt und die Umweltbehörde, sondern auch Regierungsmitglieder.

Noch am Freitag verkündete ein Staatsekretär des Infrastruktur-Ministeriums besorgten Anwohnern der Oder, dass man im Fluss bedenkenlos baden könne. Wenige Stunden später warnte der stellvertretende Umweltminister Jacek Ozdoba vor dem Kontakt mit dem Wasser und dem Verzehr von Fischen aus dem Fluss.

Einen sehr dunklen Schatten wirft das Fischsterben in der Oder aber auch auf die Zusammenarbeit der beiden Länder Deutschland und Polen. Und dies nicht nur auf behördlicher Ebene, auch wenn in diesen Tagen die deutsche Umweltministerin Steffi Lemke und ihre polnische Amtskollegin da nun Besserung versprochen haben.

Nachdem Donald Tusk, Chef der liberalkonservativen Bürgerplattform, und andere Oppositionspolitiker Kritik geübt und sich dabei auf die Ergebnisse eines deutschen Labors berufen haben, das in seinen Proben Quecksilber nachgewiesen hat, ließ die Reaktion nationalkonservativer Politiker und ihnen nahestehender Medien nicht lange auf sich warten.

Diese warfen der Opposition nicht nur vor, die Umweltkatastrophe für politische Zwecke zu missbrauchen, sondern mit dem Verweis auf die deutschen Laborergebnisse auch deutsche Interessen zu verfolgen.

Es ist eine Rhetorik, die jedoch nicht immer greifen kann. Neben der Oder sorgt in Polen nun auch die kleine Ner für Schlagzeilen. Auch in dem Fluss, der in die Warthe mündet, sterben seit einigen Tagen aus bisher ungeklärten Gründen die Fische. Doch hier haben die Behörden rechtzeitig reagiert und die Bevölkerung gewarnt.