Die Feuerwehr Hamburg hat von Verfassungsschutz und Polizei Hinweise auf rechtsextremistische Handlungen mehrerer Beamter erhalten. Die Vorwürfe sollen nun untersucht werden.
Quelle: dpa
In der Feuerwehr Hamburg wurden mehrere mutmaßliche Fälle von Rechtsextremismus bekannt. In einem Fall habe ein Beamter der Feuerwehr in den sozialen Medien Rechtsextremisten unterstützt und dort mehrfach rassistische Inhalte verbreitet, teilte die Feuerwehr am Samstag mit. Ihm sei umgehend das Führen der Dienstgeschäfte verboten und disziplinarische Ermittlungen seien eingeleitet worden. In einem zweiten Fall sollen fünf Feuerwehrangehörige verfassungswidrige Symbole ausgetauscht haben. Gegen sie seien ebenfalls Ermittlungen eingeleitet worden.
Feuerwehr lässt Vorwürfe untersuchen
Die Amtsleitung der Feuerwehr nehme beide Hinweise sehr ernst und lasse die Vorwürfe derzeit "sehr sorgfältig untersuchen", wie aus einer Mitteilung der Feuerwehr hervor ging. Bis zum Abschluss beider laufender Verfahren könne man keine weitere Angaben zu den beiden Fällen machen.
Aufgeflogen sind die mutmaßlichen Rechtsextremisten laut Feuerwehr durch Hinweise des Hamburgischen Landesamtes für Verfassungsschutz sowie durch die Zentrale Hinweisaufnahme Rechts (ZHA-R) der Polizei Hamburg.
Rechtsextremistische Vorwürfe in beiden Fällen
Einem Bericht des "Hamburger Abendblatts" (Samstag) zufolge und nach dpa-Informationen soll der suspendierte Feuerwehrmann in der WhatsApp-Gruppe "Asgards Wölfe" aktiv gewesen sein, deren Mitglieder rechtsextreme Thesen verbreiten.
- Berliner Polizei ermittelt gegen 40 Beamte
Nach einem Skandal um Rechtsextremismus bei der Berliner Polizei wird gegen 40 Beamte ermittelt. Knapp die Hälfte drohe entlassen zu werden, so Polizeipräsidentin Barbara Slowik.
Im zweiten Fall sollen dem Bericht zufolge mehrere Beamte der Einsatzzentrale einem türkischen Kollegen in einem unbeobachteten Moment eine Hakenkreuzflagge auf den Rechner aufgespielt haben.
Feuerwehr stellt sich entschieden gegen Diskriminierung
"Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Feuerwehr Hamburg", sagte Feuerwehrchef Christian Schwarz. Diskriminierungen aller Art würden weder akzeptiert noch toleriert. Alle seien aufgefordert, bei Grenzüberschreitungen aktiv einzuschreiten, sagte Schwarz.
"Dies gilt für persönliche Übergriffe und auch für Übergriffe in Social Media oder Messenger-Gruppen", so Schwarz. "Und eines bleibt dabei glasklar: Wir werden jederzeit strikt gegen Diskriminierung vorgehen!" Die Feuerwehr Hamburg ist mit rund 2.900 Beschäftigten die zweitgrößte Deutschlands.
