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Verkauf nach Beschlagnahmung : Wie Hessen Millionen mit Kryptowährung macht

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Das Land Hessen hat mit Kryptowährungen aus Beschlagnahmungen ein Millionengeschäft gemacht. Doch wie kam es dazu? Und kann das Beispiel Schule machen? Fragen und Antworten.

Bitcoin
Quelle: picture alliance / NurPhoto

Aus dem Verkauf beschlagnahmter Kryptowährungen hat das Land Hessen rund 100 Millionen Euro eingenommen. Bei der Verwertung arbeitet die hessische Justiz mit einem Bankhaus zusammen. Das sei bundesweit einzigartig, heißt es. Worum genau geht es dabei - und was sind die besonderen Herausforderungen? Hier einige wichtige Fragen und Antworten:

Bei welchen Ermittlungen sind die Kryptowährungen sichergestellt worden?

Mit Kryptowährungen haben es Ermittler vor allem bei Kriminalität im Darknet zu tun. So auch in dem Fall, aus dem die nun verwerteten Gelder stammten. Drei Männer, die einen Online-Marktplatz im Darknet betrieben hatten, wurden mittlerweile vom Landgericht Frankfurt wegen bandenmäßigen Rauschgifthandels zu Haftstrafen verurteilt.

Auf der Plattform waren vor allem Drogen, aber auch ausgespähte Daten, gefälschte Dokumente und Schadsoftware gehandelt worden. 2019 hatte die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Hessischen Generalstaatsanwaltschaft den illegalen Marktplatz in einer internationalen Aktion stillgelegt.

Wie hat Hessen die Kryptowährungen verkauft?

"Es gab keine Blaupause", sagte die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann zu den Herausforderungen beim Verkauf der
Kryptowährungen. In Zusammenarbeit mit einem privaten Bankhaus sei absolutes Neuland betreten worden.

Die Bank hat sich seit 2018 auf den außerbörslichen Handel von Kryptowährungen, Digital Assets und der Tokenisierung spezialisiert. Zudem verfügt sie nach Angaben des Justizministeriums über die notwendigen Globallizenzen, um
Kryptowährungen mit einem so hohen Wert innerhalb kurzer Zeit zu verkaufen - die Transaktionen waren innerhalb von sieben Tagen abgeschlossen.

Welche Herausforderungen gab es?

Zum einen waren in dem Verfahren nicht nur Bitcoin, sondern auch neun weitere Kryptowährungen sichergestellt worden. Zum anderen galten die digitalen Vermögenswerte als "inkriminiert". Was der Staat auf den Markt brachte, musste daher "legalisiert" sein und erforderte entsprechende rechtliche Voraussetzungen.

Zudem galt es angesichts aller legalen Transaktionen mit Kryptowährungen, marktschonend vorzugehen. Die Voraussetzungen hierfür seien mit der Zusammenarbeit mit der hochspezialisierten Bank geschaffen worden, so ZIT-Staatsanwältin Jana Ringwald, die das Projekt entwickelte.

Worin unterscheidet sich der Bitcoin von anderen Kryptowährungen?

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1 min
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Was kann der Staat an Vermögenswerten sicherstellen?

Die sogenannte Vermögensabschöpfung spielt besonders bei der Bekämpfung von grenzüberschreitenden Straftaten im Bereich der Terrorismusfinanzierung, der Organisierten Kriminalität und der Korruption eine Rolle. Dabei sollen die Täter nicht nur ermittelt und bestraft werden, sondern auch die materiellen Vorteile aus der Tat abgeschöpft werden, um sie den Tätern zu entziehen und die Schäden, die Opfer erlitten haben, auszugleichen. Bei Strafverfahren gilt, dass die Erlöse aus diesem abgeschöpften Vermögen zunächst dem Staat zugute kommen.

Bei Durchsuchungen im Rahmen von Ermittlungen können Vermögenswerte unklarer Herkunft zunächst sichergestellt werden - etwa hohe Vermögenswerte und Wertgegenstände. Grundsatz bei der Sicherstellung von Vermögen, die aus illegalen Geschäften erzielt wurden seien, laut Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt:

Verbrechen soll sich nicht lohnen.
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
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