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Erst wenige Wochen aus Haft - Nächste Haftstrafe für Holocaust-Leugnerin

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In einem Video behauptet Ursula Haverbeck, Auschwitz sei kein Vernichtungslager gewesen. Ein Gericht verurteilt die Holocaust-Leugnerin deshalb abermals zu einer Haftstrafe.

Archiv: Ursula Haverbeck
Haverbecks Äußerungen stellten eine "Verhöhnung der Opfer dar", argumentierte das Gericht.
Quelle: dpa

Die wiederholt verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist nur wenige Wochen nach ihrer Entlassung aus einem Gefängnis erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten verhängte gegen die 92-Jährige eine Freiheitsstrafe von einem Jahr. Sie habe sich erneut der Volksverhetzung schuldig gemacht, begründete der Richter.

Die Angeklagte habe damit NS-Verbrechen "geleugnet und verharmlost" und dies "in einer Weise, "die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören", sagte der Vorsitzende Richter zur Urteilsbegründung.

Haverbeck-Äußerungen zu Holocaust in Online-Video

In dem Prozess ging es um ein Online-Video, in dem Haverbeck behauptet, Auschwitz sei kein Vernichtungslager gewesen, und es seien im Holocaust auch nicht sechs Millionen Menschen getötet worden. Die neuen Äußerungen zum Holocaust tätigte Haverbeck in einem Video mit einem rechtsextremen Aktivisten, der sie nach dem Grund ihrer Inhaftierung fragte.

Die Staatsanwaltschaft forderte im Prozess ein Jahr und drei Monate Haft. Haverbecks Anwalt, der bereits seit Jahrzehnten rechtsextreme Mandanten vertritt, argumentierte, die 92-Jährige sei sich nicht bewusst gewesen, dass das Video veröffentlicht werden sollte. Sie habe lediglich darlegen wollen, weshalb sie im Jahr 2017 verurteilt worden war.

Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration

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Gericht sieht "eine Verhöhnung der Opfer"

Das Gericht folgte dem nicht. Haverbecks Äußerungen stellten "eine Verhöhnung der Opfer dar", es sei ihr um die "Verbreitung und Verstärkung nationalsozialistischen Gedankenguts" gegangen, und die Leugnung sowie Verharmlosung seien öffentlich geschehen.

Im Video wandten sich sowohl Haverbeck als auch der rechtsextreme Aktivist wiederholt direkt an die Zuschauer. Es sei deshalb offensichtlich, dass das Video zur Veröffentlichung bestimmt und sich die Verurteilte dessen auch bewusst gewesen sei.

Auch das hohe Alter Haverbecks sei im Urteilsspruch berücksichtigt worden, sagte der Vorsitzende Richter. Die mehrfach einschlägig Vorverurteilte sei durch Strafe nicht mehr zu einer Verhaltensänderung zu bringen, sie sei "unrettbar verloren". Die Haftstrafe ziele in diesem Fall also nicht auf eine Umerziehung, sondern es gehe darum, "Fehlverhalten zu sanktionieren", sagte der Richter.

Ohne Begleitschutz können sie nicht von ihrer jüdischen Schule zur Sporthalle laufen. In die Opferrolle wollen sie sich aber nicht drängen lassen.

Beitragslänge:
2 min
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Mehrere Haftstrafen gegen Haverbeck

Die 92-Jährige aus Nordrhein-Westfalen war erst vor wenigen Wochen aus dem Gefängnis in Bielefeld entlassen worden. Sie hatte dort eine Haftstrafe von insgesamt zweieinhalb Jahren wegen Volksverhetzung verbüßt. 

Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit Äußerungen der Seniorin befassen. 2004 wurde sie erstmals wegen Volksverhetzung verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt ergingen Haftstrafen ohne Bewährung.

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