Bei Protesten am Rande der Automesse IAA Mobility ist es zu Zusammenstößen von Demonstrierenden und Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein.
Quelle: dpa
Bei Protesten gegen die Automesse IAA Mobility in München ist es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Aktivisten und Politiker kritisierten das Vorgehen, während die Polizei es verteidigte.
IAA-Gegner besetzen Haus
Die IAA-Gegner besetzten ein Haus, das allerdings wieder geräumt wurde, demonstrierten auf mehreren der Open Spaces genannten Aktionsflächen der Automesse in der Innenstadt und blockierten zeitweise erneut eine Autobahn. In der Nacht zuvor wurde das Privathaus von VW-Konzernchef Herbert Diess in München Ziel einer Farbattacke.
Die IAA findet erstmals in München statt. Sie ist längst keine reine Automesse mehr, denn Mobilität und Umwelt spielen eine große Rolle. Dennoch protestieren Aktivisten gegen die Messe.
In der Karlstraße besetzten Aktivisten vorübergehend ein Haus. Als ein Protestzug vor dem Gebäude stoppte, kam es Beobachtern zufolge zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray. Eine Person, die auf einen Baum kletterte, wurde verletzt. Wie genau und wie schwer sei unklar, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Florian Siekmann, der die Proteste als "Parlamentarischer Beobachter" begleitet hatte. Allerdings sei ein Rettungswagen im Einsatz gewesen.
Großaufgebot der Polizei
Im Laufe des Nachmittags wurde das Gebäude nach Angaben der Aktivisten von der Polizei geräumt. Die Polizei äußerte sich zunächst nicht zu möglichen Verletzten aufseiten der Aktivisten, bestätigte aber, dass Beamte im Einsatz verletzt wurden.
Bereits am Vormittag hatte es Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben, die insgesamt mit bis zu 4500 Beamten zur Messe im Einsatz ist. Einem Polizeisprecher zufolge sollen IAA-Gegner versucht haben, eine Absperrung an der Theresienwiese zu durchbrechen.
Polizei sieht sich bestätigt, Aktivisten beklagen Gewalt
Dort befindet sich ein Camp der IAA-Kritiker, von dem aus Hunderte Aktivisten und andere Demonstranten aufgebrochen waren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot am Ort, die Zahl der Beamten überstieg Beobachtern zufolge die der Demonstranten deutlich.
- IAA-Gegner müssen in Haft
Nach der Blockade mehrerer Autobahnen im Rahmen der IAA müssen einige Klimaaktivisten in Haft. Gegner der Automesse betrachten dies wiederum als "illegal".
Insgesamt sieht sich die Münchner Polizei in ihrem Einsatzkonzept bestätigt: Es sei "genau richtig, niederschwellig sowohl Kontrollen durchzuführen als auch hier mit starken Kräften vor Ort zu sein", so ein Sprecher. Die Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätze begründete die Polizei damit, dass auf der Theresienwiese das Durchbrechen der Absperrung auch eine Form von Gewalt darstelle. Im Fall der Karlstraße damit, dass Beamte gegen Hauswände gedrückt worden seien.
Klimaaktivisten kritisierten dagegen die Polizei und sprachen von "massiver Gewalt", von der man sich aber "nicht einschüchtern" lassen wolle.
Politische Debatte über Proteste
Die Grünen-Abgeordnete Claudia Köhler kritisierte das Vorgehen der Polizei auf der Theresienwiese als "unangebracht". Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, kündigte auf Twitter an, den Einsatz parlamentarisch aufzuarbeiten.
Dagegen hatte CSU-Generalsekretär Markus Blume bereits am Mittwoch getwittert:
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Am Freitag entschied das Landgericht Landshut allerdings, dass fünf Aktivisten frei kommen sollen. Es gab ihrer Beschwerde gegen die Gewahrsamnahme recht. Der Entschluss ist aber noch nicht rechtskräftig.
