Linksextreme Produkte sperren, rechtsextreme Literatur anbieten? Das wird der Einzelhandelskette Kaufland vorgeworfen. Die rechtfertigt sich und sieht rechtliche Hürden.
Quelle: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa
Der Einzelshandelskette Kaufland wird in ihrem Online-Shop der Vertrieb von rechtsextremer Literatur vorgeworfen. Auf Twitter kursierten mehrere Screenshots mit Fotos, die das Buch "Mein Kampf" von Adolf Hitler im Online-Shop zeigten. Auch Bücher des bekannten britischen Holocaust-Leugners David Irving seien in dem Shop zu finden, wie der Vorsitzende der Jusos in Hamburg-Nord, Leo Schneider, auf Twitter kritisiert.
Die Vorwürfe gegen Kaufland entzünden sich vor allem an der Tatsache, dass als linksextrem eingestufte Artikel wie Antifa-T-Shirts im Shop von Kaufland verboten wurden, rechtsextreme Literatur jedoch weiterhin vertrieben werde.
Tweet von Leo Schneider
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Wie reagiert Kaufland auf die Vorwürfe?
Am Sonntag waren einige der von Schneider angeprangerten Publikationen - unter anderem "Mein Kampf" - nicht mehr auffindbar im Online-Shop der Einzelhandelskette, in dem auch externe Händler Produkte zum Verkauf anbieten können. Sie sind offensichtlich entfernt worden.
Kaufland registrierte in einer Stellungnahme die Kritik, wies aber auch auf die Problematik bei "rechtsextremen Magazinen" hin. Man verbanne extreme Produkte dort, wo man es könne, schreibt Kaufland auf Twitter. "Beim Marktplatz ist das einfacher, bei den Magazinen haben wir trotz intensiver Bemühungen bisher keinen Erfolg gehabt", so Kaufland. Die Einzelshandelskette sortiere diejenigen Produkte aus, bei denen es rechtlich möglich sei.
Kaufland unterstrich:
Tweets von Kaufland:
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Ist der Verkauf von "Mein Kampf" verboten?
Entgegen der weit verbreiteten Annahme war das Buch "Mein Kampf" von Adolf Hitler nicht verboten. Lediglich das Erstellen, Verkaufen und Erwerben von Neupublikationen ist in Deutschland nicht erlaubt. Antiquarische Ausgaben dürfen dagegen weiterhin gekauft und vertrieben werden.
Zudem sind kommentierte Fassungen erlaubt. Beispielsweise erschien 2016 eine kommentierte Ausgabe vom Insititut für Zeitgeschichte in München, die auch online bestellt werden kann. In anderen Ländern sind auch Neupublikationen der unkommentierten Fassung nicht verboten, weshalb "Mein Kampf" auch auf der Online-Plattform Amazon gelistet ist. Eine Lieferung nach Deutschland ist dann aber wiederum nicht erlaubt.
