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Wem gehört das "Bäng-dänge-däng-däng"?

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BGH zum Kraftwerk-Pelham-Streit - Wem gehört das "Bäng-dänge-däng-däng"?

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Seit Jahren streiten der Produzent Pelham und die Elektropop-Pioniere von Kraftwerk um eine Rhythmus-Sequenz. Nun urteilte der BGH dazu - doch damit ist der Streit nicht vorbei.

Archiv: Der Erste Zivilsenat beim Bundesgerichtshof eröffnet am 09.01.2020  die Verhandlung zu einer Klage gegen den Komponist und Produzent M. Pelham.
Im Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk hat der BGH Hürden für das Musik-Sampling aufgestellt.
Quelle: dpa

Im Rechtsstreit um die Nutzung einer zwei Sekunden langen Rhythmussequenz zwischen der Kraftwerk und Moses Pelham zeichnet sich ein Ende ab. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwies das Verfahren zwar erneut an das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg zurück, machte dabei aber klare Vorgaben.

Nach heutiger Rechtslage hätte Pelham die Kraftwerk-Sequenz nicht einfach ohne zu fragen verwenden dürfen, entschied der BGH. Im Jahr 1997 war dagegen aber wohl noch nichts einzuwenden. (Az. I ZR 115/16)

Fasziniert von der "musikalischen Kälte"

Die Original-Sequenz stammt aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" von 1977. Bäng-dänge-däng-däng, im Wesentlichen. 20 Jahre später stieß Pelham in einem Klangarchiv auf den Rhythmus und war fasziniert von der "musikalischen Kälte". Leicht verlangsamt legte er den Beat in Endlosschleife unter den Song "Nur mir" mit der Rapperin Sabrina Setlur.

Komponist und Produzent Moses Pelham.
Komponist und Produzent Moses Pelham.
Quelle: Uli Deck/dpa

So eine musikalische Interpretation in neuem Kontext nennt man Sampling. Sie ist in Rap und Hip-Hop gängig. Um Erlaubnis fragte Pelham nicht. Sein gutes Recht, findet er bis heute.

Kraftwerk-Mitbegründer Ralf Hütter fühlte sich bestohlen und klagte - der Beginn eines schier unendlichen Rechtsstreits durch alle Instanzen, den die gesamte Branche mit Spannung verfolgt. Denn das Verfahren wirft sehr grundsätzliche Fragen auf zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberschutz. .

Bereits das dritte Urteil im Rechtsstreit

Das neue BGH-Urteil ist bereits das dritte - auch das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof (EuGH) haben schon entschieden. Seit 2002 ist das Urheberrecht in der Europäischen Union vereinheitlicht. Für die Zeit danach hatte der EuGH entschieden, dass eine fremde Tonsequenz nur dann ohne Erlaubnis verwendet werden darf, wenn sie für den Hörer in dem neuen Werk nicht mehr wiedererkennbar ist. Die Kraftwerk-Sequenz ist wiedererkennbar, meint nun der BGH. Hier wurden also möglicherweise Rechte verletzt.

Archiv: Ein Konzert der Gruppe Kraftwerk am 07.06.2017 in Brighton
1968 gründete Ralf Hütter zusammen mit Florian Schneider die Band Organisation, aus der zwei Jahre später Kraftwerk wurde.
Quelle: picture alliance/ZUMA Press

Anders sieht die Sache für die Zeit vor Dezember 2002 aus, als noch die deutschen Vorschriften maßgeblich waren. Damals dürfte Pelham laut BGH das sogenannte Recht auf freie Benutzung zugestanden haben. Voraussetzung wäre, dass er ein "selbständiges Werk" geschaffen hat. Ob das zutrifft, muss nun abschließend das Oberlandesgericht Hamburg klären.

Kraftwerk-Anwalt nennt Urteil einen Teilsieg

Hütters Anwalt Hermann Lindhorst nannte das Urteil einen Teilsieg für Kraftwerk. "Sampling unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit bleibt damit eine Urheberrechtsverletzung", erklärte er.

Insoweit liegt ein klarer Sieg für alle kreativen und rechtschaffenen Urheber vor.
Hermann Lindhorst, Anwalt von Kraftwerk-Gründer Hütter

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) bewertete das Urteil positiv. Der BGH verfestige die Kriterien, wann Sampling unter die Kunstfreiheit falle und wann nicht, und sorge dadurch für mehr Rechtssicherheit, sagte der Vorstandsvorsitzende Florian Drücke.

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