Rassistische Chats: Ermittlung gegen Hamburger Polizisten

In Hamburg wird gegen insgesamt 15 aktive und pensionierte Polizisten dienstrechtlich ermittelt, die rassistische Nachrichten in Chats versandt und empfangen haben sollen. Das teilte die Polizei in Hamburg mit. Zuvor hatte das "Hamburger Abendblatt" berichtet.

"Jegliche Form von Diskriminierung, Gewaltverherrlichung oder Fremdenfeindlichkeit werden wir in der Polizei Hamburg nicht akzeptieren", sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel.

Im Zuge der Ermittlungen wurden am Morgen in Hamburg zeitgleich die Wohnungen von sechs aktiven und drei pensionierten Beamten durchsucht. Dabei seien zahlreiche Datenträger als Beweismittel sichergestellt worden. Die Ermittlungen führt die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle der Polizei Hamburg.

Ausgelöst wurden die Ermittlungsverfahren laut Polizei durch Strafverfahren gegen einen Schutzpolizisten und einen Beamten der Wasserschutzpolizei wegen Beleidigung beziehungsweise wegen eines Waffenrechtsverstoßes. Die nach Verfahrensabschluss von der Staatsanwaltschaft an die polizeiinterne Dienststelle für Disziplinarangelegenheiten weitergeleiteten Strafakten enthielten demnach mehrere zehntausend Nachrichten aus Messengerchats.

Bei der aktuell noch laufenden Auswertung ergab sich nach Polizeiangaben inzwischen der Verdacht, dass beide Beamte "voneinander unabhängig in Einzel- und Gruppenchats fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten versandt und empfangen" hätten. Der Austausch erfolgte demnach jeweils im Kollegenkreis.

Insgesamt sollen 15 aktive und pensionierte Beamte der Schutzpolizei beziehungsweise der Wasserschutzpolizei zu den Chatpartnern gehören. Sie sollen sich "in unterschiedlichem Umfang" an den Chats beteiligt haben, wie es weiter hieß. Diesbezüglich hatten die ermittelnden Staatsanwaltschaften zuvor eine Strafbarkeit verneint.

Die Polizeiführung leitete Disziplinarverfahren gegen insgesamt 15 Beamte im Alter von 44 bis 61 Jahren ein. Es bestehe der Verdacht, dass diese "erheblich gegen beamtenrechtliche Pflichten verstoßen" hätten, hieß es. Das Verwaltungsgericht Hamburg ordnete die Durchsuchungen der Wohnungen von neun Beamten an. Es wurden Datenträger als Beweismittel beschlagnahmt.