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Unmut über Lebensbedingungen - Dutzende Festnahmen nach Protesten in Kuba

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In Kuba wächst der Unmut über Mangelwirtschaft - Tausende protestierten gegen die Regierung. Die Polizei reagierte mit Festnahmen, das Internet ist offenbar blockiert.

Tausende gehen auf Kuba gegen das kommunistische Regime auf die Straße. Der Grund für die Demonstrationen: Dem Land fehlt es unter anderem an Strom, Lebensmitteln und Medikamenten.

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Im Zusammenhang mit den ersten Massenprotesten gegen die Regierung in Kuba seit Jahrzehnten sind nach Angaben von Amnesty International mindestens 115 Menschen dort willkürlich festgenommen worden.

Internet und Soziale Netzwerke blockiert

Darunter waren prominente Dissidenten sowie auch Journalisten, wie die Amerika-Direktorin der Menschenrechtsorganisation, Erika Guevara-Rosas, am Montag auf Twitter schrieb. Berichten zufolge herrschte am Montag eine hohe Präsenz der Sicherheitskräfte. Es kursierten Videos, die neue, kleinere Proteste zeigen sollten.

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Die unabhängige Künstlerbewegung "San Isidro" veröffentlichte eine Liste mit Dutzenden Namen von Personen, die in den vergangenen Tagen verhaftet oder als vermisst gemeldet wurden.

Menschenrechtsorganisationen berichteten, dass Internetverbindungen und soziale Netzwerke gesperrt worden seien, damit keine weiteren Bilder von Polizeigewalt und Protesten verbreitet werden könnten. Auf Videos war zu sehen, wie Einheiten der Spezialeinheit "Boinas negras" (Schwarze Barette) Stellung bezogen.

Erste Massenproteste seit Jahrzehnten

Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise sind in Kuba erstmals seit Jahrzehnten wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die kommunistische Regierung auf die Straßen gegangen. In der Hauptstadt Havanna zogen sie am Sonntag durch den historischen Stadtkern und skandierten "Freiheit, Freiheit" und "Nieder mit der Diktatur", wie auf den in sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos zu sehen war.

Auch am Montag seien zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, berichten regierungskritische Portale.

Das kommunistisch geführte Kuba erlebt seit zwei Jahren eine Wirtschaftskrise. Die Regierung schiebt die Krise hauptsächlich auf US-Sanktionen und die Corona-Pandemie.

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Havanna macht die USA verantwortlich

Ebenfalls in den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba protestierten Tausende Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung. Die autoritäre Regierung machte von den USA gesteuerte Provokateure für die Demonstrationen verantwortlich.

Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen. (..) Der Kampfbefehl ist gegeben: Die Revolutionäre auf die Straßen.
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Fernsehansprache

Díaz-Canel hat die Anti-Regierungsproteste als Aktion gegen die Einheit des kubanischen Volkes verurteilt. Eine Gruppe von Söldnern habe versucht, die Regierung und die Revolution zu diskreditieren, sagte Díaz-Canel am Montag (Ortszeit) in einer TV-Ansprache laut kubanischen Medien. Er sprach von einem historischen Tag für die Verteidigung der Revolution.

"Welche Unverantwortlichkeit - das ist ein Aufruf zum Bürgerkrieg", kommentierte die bekannte Dissidentin Yoani Sánchez den Aufruf des Staatschefs auf Twitter. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, schrieb: "Wir verurteilen, dass das diktatorische Regime dazu aufruft, Zivilisten zu unterdrücken und gegen jene vorzugehen, die ihr Recht auf Protest wahrnehmen."

USA warnen Kuba vor Gewalt gegen Demonstranten

Auch die USA warnten Havanna vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten. "Die Vereinigten Staaten unterstützen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kuba und würden jede Gewalt oder Vorgehen gegen friedliche Demonstranten, die ihre universellen Rechte ausüben, scharf verurteilen", schrieb Sicherheitsberater Jake Sullivan auf Twitter.

Biden bezeichnete die Proteste am Montag als beeindruckend und lobte den Mut der Beteiligten.Bereits zuvor hatte der US-Präsident schriftlich mitgeteilt, er stehe an der Seite der Kubaner und ihrem Ruf nach Freiheit.

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Nach den Protesten in Kuba hat US-Präsident Biden seine Unterstützung für die Demonstranten bekundet. Die Kubaner forderten ihre Freiheit von einem autoritären Regime, so Biden.

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