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Das ändert sich im Mai 2021 - Unter anderem neue Richtlinien bei WhatsApp

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Neue Richtlinien bei WhatsApp, strengere Regeln für Energieausweise und mehr Jugendschutz im Netz. Im Mai treten einige Neuerungen in Kraft. Ein Überblick:

Instagram und WhatsApp (Symbolbild)
Ab 1. Mai soll ein neues Jugendschutzgesetz Kinder vor Gefahren im Internet bewahren.
Quelle: Yui Mok/PA Wire/dpa

Neues Jugendschutzgesetz

Das neue Jugendschutzgesetz, das am 1. Mai in Kraft tritt, zielt insbesondere darauf, Kinder bei der Interaktion mit anderen besser zu schützen. Plattformen mit mehr als einer Million Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland sind künftig verpflichtet, ihre Dienste so voreinzustellen, dass Kinder vor Kostenfallen oder der Ansprache durch Fremde bewahrt werden.

Außerdem müssen die Betreiber Hilfs- und Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Eltern anbieten und Ansprechpartner für die deutschen Behörden bestimmen. Viele begrüßen den Ansatz, doch es gibt auch Kritik:

Das Gesetz ist gut gemeint, aber noch nicht gut. (...) Ein moderner kohärenter Rechtsrahmen mit einheitlichen Regeln und Rechtsfolgen für alle Verbreitungswege steht weiterhin aus.
Claudia Mikat, Geschäftsführerin der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF)

Gerade in Corona-Zeiten verbringen Kinder und Jugendliche immer mehr Zeit im Internet. Das neue Jugendschutzgesetz tritt am 1. Mai in Kraft und soll Kinder vor den Gefahren im Netz schützen.

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Zweite Runde Kinderbonus

Im heute beginnenden Monat Mai wird die zweite Runde des Kinderbonus ausgezahlt. Den einmaligen Kinderbonus von 150 Euro pro Kind bekommen Eltern, ohne dafür einen Antrag stellen zu müssen. Der Anspruch wird geregelt wie beim Kindergeld und ist als Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie gedacht. Mehr als zehn Millionen Familien erhalten nach Angaben des Familienministeriums den Bonus.

Das kostet den Bund rund 2,1 Milliarden Euro. Letztlich können aber nicht alle Eltern den Bonus komplett behalten. Bei der Steuer wird er, wie auch das Kindergeld, mit dem Kinderfreibetrag verrechnet: Je höher etwa das Einkommen, desto weniger bleibt davon übrig.

Auf Hartz IV und den Unterhaltsvorschuss wird der Bonus dagegen nicht angerechnet, Geringverdiener profitieren also am meisten davon. Im vergangenen Jahr betrug der Kinderbonus 300 Euro.

Neue Richtilinien bei WhatsApp

Ab dem 15. Mai gibt es ein neues Update für den Nachrichtendienst WhatsApp. Wer den Messenger-Dienst dann noch in vollem Umfang nutzen möchte, muss den neuen Nutzungsrichtlinien zustimmen. Mit den neuen Optionen können Nachrichten an Unternehmen gesendet werden.

Das Unternehmen schreibt auf seinem Blog: "Diese Aktualisierungen geben uns keinerlei zusätzliche Berechtigungen, Daten mit Facebook zu teilen. (...) Stattdessen enthalten diese Aktualisierungen neue Optionen, über die Personen mithilfe von WhatsApp Nachrichten an Unternehmen senden können."

Im Vorfeld waren Datenschutz-Bedenken laut geworden, diese will das Unternehmen den Nutzern nehmen: "Persönliche Nachrichten sind weiterhin Ende-zu-Ende-verschlüsselt und werden dies auch immer bleiben. WhatsApp kann sie weder lesen noch anhören."

Icon von whatsapp

Nutzer müssen sich entscheiden - Soll ich den neuen WhatsApp-AGBs zustimmen? 

Wer WhatsApp künftig noch nutzen will, muss den neuen AGBs zustimmen: Noch mehr Daten sollen mit Facebook geteilt werden. Was müssen Nutzer jetzt wissen?

von Oliver Klein

Corona-Zuschlag

Um Herausforderungen in Zeiten der Pandemie besser meistern zu können, bekommen Menschen mit Anspruch auf Sozialgeld oder Grundsicherung im Mai einmalig 150 Euro. Ein Antrag muss für den Corona-Zuschlag nicht gestellt werden.

Energieausweis

Ab dem 1. Mai 2021 gelten für Wohnimmobilien strengere Regeln für Energieausweise. Sie sind letztes Jahr durch das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) festgeschrieben worden. Der Energieausweis gibt Aufschluss über den energetischen Zustand einer Immobilie.

Auf diese Weise trägt das neue Gesetz dazu bei, die Energieeffizienz von Wohnimmobilien transparenter zu machen. So muss etwa künftig die Höhe der CO2-Emissionen in den Ausweis aufgenommen werden, schreibt die Verbraucherzentrale auf ihrer Website. Damit sollen Miet- und Kaufinteressenten eine objektive Information darüber bekommen, mit welchen Energiekosten sie voraussichtlich zu rechnen haben.

Medizinprodukte

Ursprünglich sollte das Gesetz bereits am 26. Mai 2020 wirksam werden, aufgrund der Corona-Pandemie wurde es nun um ein Jahr verschoben. Ab dem 26. Mai gilt die neue EU-Verordnung für Medizinprodukte.

Dort steht: Die Verordnung soll die Patientensicherheit erhöhen, indem Medizinprodukte einheitlichen klinischen Prüfverfahren unterliegen, durch eine eindeutige Produktidentifizierungsnummer im gesamten Lebenszyklus nachverfolgbar sind und der Produktemarkt besser überwacht wird. Hersteller sollen zur Deckungsvorsorge im Haftungsfall verpflichtet werden.

Spielsachen

Der Mai bringt auch zwei Änderungen bei der EU-Spielzeugrichtlinie mit sich: Ab dem 20. Mai gelten niedrigere Grenzwerte für Aluminium und ab dem 21. Mai für Formaldehyd. Ab dem jeweiligen Stichtag dürfen nur noch Produkte in den Handel kommen, die den neuen Anforderungen entsprechen, wie die Europäische Union in ihrem Amtsblatt zur Richtlinie schreibt.

1.300 Jahre sind eine lange Zeit, doch genau so lange könnte Plastikspielzeug im Meer überstehen. So zum Beispiel die 4,8 Millionen Lego-Teile aus einem Container, der 1997 ins Meer gekippt ist.

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Autoreifen

Reifen müssen ab dem 1. Mai 2021 genauer gekennzeichnet werden, damit Verbraucher leichter energiesparende Modelle auswählen können. Ziel der EU-Regelung ist weniger Spritverbrauch, was das Klima und auch den Geldbeutel entlasten soll.

Das neue System könnte laut EU-Parlament dazu beitragen, CO2-Emissionen um zehn Millionen Tonnen zu verringern. Demnach sollen die Informationen auf den Reifen besser sichtbar und genauer werden. Optisch soll die Kennzeichnung ähnlich aussehen, wie das geläufige EU-Energielabel, das eine Farbabstufung von grün bis rot nutzt.

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