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Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?

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Vorfall in Düsseldorfer Altstadt - Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?

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Ein Video aus Düsseldorf sorgt für Debatten: Ein Augenzeuge filmt, wie ein Polizist einen 15-Jährigen bei einem Einsatz mit dem Knie am Kopf zu Boden drückt. Der Fall ist komplex.

Passanten gehen in der Altstadt an Polizisten vorbei. Archivbild
Der Vorfall soll sich in der Nacht zu Sonntag ereignet haben.
Quelle: Bernd Thissen/dpa

Was ist am Samstagabend in der Düsseldorfer Altstadt passiert? Ein 28-Sekunden-Video zeigt Szenen eines Polizeieinsatzes, deren erster Anblick selbst Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) erschreckt hat, wie er sagt. Um den Einsatz, bei dem ein 15-Jähriger von einem Beamten mit dem Knie am Kopf zu Boden gedrückt wurde, ist eine Debatte entbrannt. Vergleiche zum Tod des US-Amerikaners George Floyd werden gezogen. Tatsächlich gibt es laut Ermittlern eine Vorgeschichte - die nicht im Video zu sehen ist.

Die Aufnahme eines Augenzeugen hatte sich am Wochenende rasant im Internet verbreitet. Man sieht den 15-Jährigen gefesselt am Boden, ein Polizist kniet auf seinem Rücken, der andere auf seinem Kopf.

Innenminister Reul zeigt sich erschrocken

"Auch ich habe mich erschrocken", sagte Innenminister Reul am Montag über den ersten Moment, in dem er das Video sah. Er habe bereits einen Zwischenbericht zu dem Vorfall bekommen. Demnach sei die Polizei am Samstagabend zunächst wegen zehn Randalierern zu einem Schnellrestaurant gerufen worden. Der 15-Jährige, der offenbar nichts mit dem eigentlichen Einsatz zu tun hatte, habe sich eingemischt und einen Beamten angegriffen.

Ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei bestätigte auf dpa-Anfrage, dass der Jugendliche sich während der Maßnahmen gegen die Randalierer "physisch" eingemischt habe. Laut mehreren Zeugen habe er die Beamten bepöbelt, Faustschläge angedeutet und schließlich Polizisten auch körperlich attackiert.

Knie auf Hals ist nicht erlaubt

Wie Innenminister Reul am Montag ausführte, wären Knie und Schienbein auf Ohr und Schädel des jungen Mannes durch die Einsatzvorgaben der Landespolizei durchaus gedeckt gewesen. Auf dem Hals wäre dies wegen der Verletzungsgefahr nicht erlaubt. Was genau in dem Moment passiert sei, müsse daher nun "objektiv geklärt werden".

Gegen den Polizisten mit dem Knie am Kopf wird laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Auch gegen den Jugendlichen liegen mehrere Anzeigen vor - wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und tätlichen Angriffs. Er sei nach bisherigen Erkenntnissen ebenso wenig verletzt worden wie der Beamte, den er angegriffen haben soll, hieß es.

Vorfall soll überprüft werden

Aus Neutralitätsgründen hat die Polizei Duisburg zusammen mit der Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Ermittlungen übernommen. Der betroffene Beamte macht vorläufig Innendienst.

Ich will den Einsatz am Samstagabend in keiner Weise rechtfertigen, ich will ihn aber auch nicht vorschnell verurteilen.
Herbert Reul, Innenminister NRW

Körperliche Gewalt durch Polizisten sei keineswegs per se rechtswidrig, wie manche glaubten, sondern oft angebracht, zulässig und zwingend erforderlich.

Auch Polizeieinsatz in Frankfurt sorgt für Kritik

In Frankfurt wurden inzwischen nach einem Einsatz in Sachsenhausen dienstrechtliche Maßnahmen gegen einen Polizisten eingeleitet. Dabei geht es um den Vorwurf von Polizeibrutalität bei einer Festnahme. Nach Angaben der Polizei hatten die Beamten einer alkoholisierten Gruppe einen Platzverweis erteilt und dabei einen 29 Jahre alten Mann "zu Boden gebracht".

Ein in sozialen Netzwerken kursierendes Handy-Video zeigt Tritte und Schläge. Es solle "zu unzulässiger Gewaltanwendung gegen den am Boden liegenden Tatverdächtigen gekommen sein", hieß es in der Polizeimitteilung dazu. In dieser Phase habe sich der Einsatzleiter eingeschaltet, einen Polizeibeamten zur Seite genommen und den Vorfall später intern gemeldet. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft habe Kenntnis von dem Vorfall, hieß es.

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