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Hessen ermittelt erneut - Leck für Rechtsextreme bei Hessens Polizei?

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Gibt es ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei? Nach einem Medienbericht wurden neue Fälle rechtsextremer Bedrohungen bestätigt.

Hessischer Polizist aufgenommen am 16.06.2020 in Frankfurt
Gibt es ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei?
Quelle: dpa

Von einem Rechner der hessischen Polizei seien persönliche Daten einer Künstlerin abgerufen worden, die von Rechtsextremisten seit Monaten mit Schmäh- und Drohschreiben überzogen werde, berichtete die "Frankfurter Rundschau". Auch die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte, dass es "weitere Fälle" gebe: "Wir haben mehrere Drohschreiben gegen mehrere Geschädigte." Namen wollte sie nicht nennen.

Rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei?

Die jeweiligen Drohmails weisen Ähnlichkeiten in Aufbau und Wortlaut zu bisher bekannt gewordenen Fällen auf, wie die Zeitung unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtete. So hatte die Frankfurter Anwältin Basay-Yildiz, die im NSU-Prozess Nebenkläger aus den Familien der Opfer der rechtsextremen Mordserie vertrat, 2018 Drohschreiben erhalten, die mit "NSU 2.0" unterzeichnet waren.

Nach Datenabfragen aus Polizeicomputern vor Drohungen gegen die hessische Linken-Fraktionschefin Wissler werden dem Hessischen Landeskriminalamt Versäumnisse vorgeworfen.

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In diesem Jahr hatte Hessens Linken-Fraktionschefin, Bundesparteivize Janine Wissler, solche Schreiben erhalten. Dabei waren zuvor jeweils persönlichen Daten der Frauen über einen hessischen Polizeicomputer abgefragt worden. Innenminister Peter Beuth (CDU) hat keine Belege, aber den Verdacht, dass es ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei geben könnte.

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