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Was tun gegen Rassismus in Deutschland?

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Experten und Betroffene fordern - Was tun gegen Rassismus in Deutschland?

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Rassismus werde in Deutschland häufig zu eng definiert. Experten fordern im Zuge der Floyd-Proteste, dass auch hier gegen institutionelle Diskriminierung vorgegangen wird.

Flüchtlinge in Unterbringungseinrichtung in Hemer
Bei Kontakten mit Behörden viele Minderheiten diskriminiert (Archivbild)
Quelle: imago

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat mit Blick auf die weltweiten Anti-Rassismus-Proteste einen verstärkten Einsatz gegen rassistische Diskriminierung auch in Deutschland gefordert:

Rassismus gegen Schwarze Menschen ist nicht nur ein Problem in den USA.

Die Demonstrationen in den USA bezeichnete sie im Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe als "Ausdruck der Verzweiflung und der Hoffnung zugleich".

"Wir müssen Rassismus erkennen, benennen und in allen Bereichen bekämpfen", sagte Widmann-Kauz. Das sei auch Auftrag des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus.

Polizeibeauftrage sollen Diskriminierung überwachen

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz war Auslöser heftiger Proteste in allen Teilen der USA. Sie zeigten, wie Ausgrenzung und Diskriminierung die Gesellschaft spalten könnten, sagte Widmann-Mauz weiter. "Sie sind aber auch ein starkes Zeichen der Solidarität und des Drangs nach Veränderung".

Der Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, forderte in den Funke-Zeitungen die Schaffung eines Polizeibeauftragten in allen Bundesländern, um rassistischer Diskriminierung durch staatliche Stellen entgegenwirken zu können.

Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus? "ZDFzoom" zeigt in der Dokumentation Hintergründe zu aktuellen und bereits laufenden Ermittlungen gegen Terrorverdächtige aus der rechten Szene.

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30 min
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Zu enges Verständnis von Rassismus in Deutschland

Das Rassismusverständnis in Deutschland sei außerordentlich eng gefasst, kritisiert Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland.

Es wird davon ausgegangen, dass Rassismus nur dann so zu benennen ist, wenn eine Intention vorliegt, also wenn Leute sozusagen bekennende Rassisten sind.
Tahir Della, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland

Der NSU, die Anschläge in Halle und Hanau fielen unter diese Kategorie, doch Rassismus in Deutschland sei sehr viel weiter verbreitet und tiefer verankert.

Diskriminierung durch das System

"Unsere Gesellschaft ist von Rassismen strukturiert", sagt Saraya Gomis, Vize-Chefin des Rassismuspräventionsvereins Each One Teach One (EOTO). "Indirekte institutionelle Diskriminierung kann stattfinden, ohne dass einzelne Personen diskriminieren", sagt sie.

Dabei gehe es auch um Maßnahmen, die eigentlich für alle gleich seien, aber bestimmte Menschen besonders treffen würden. Ein Beispiel sind verdachtsunabhängige Kontrollen der Polizei, die auf das intuitive Erkennen von Gefahr und Kriminalität setzen.

Hier werfen Verbände den Beamten häufig Racial Profiling vor, also unter anderem Schwarze Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe häufiger zu kontrollieren.

Drei People of Color erzählen von ihren Erfahrungen mit Rassismus. Gespräche werden verdreht oder sie werden stereotypisiert, Rassismus werde in der Öffentlichkeit direkter.

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2 min
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Forderung nach einem Antidiskriminierungsgesetz

Gomis und Della fordern, im Kampf gegen Diskriminierung zuerst die Strukturen in den Blick zu nehmen.

Wenn wir nicht anfangen, uns auf einer strukturellen Ebene mit Rassismen und Diskriminierung zu beschäftigen, können wir auch noch hundert Jahre die gleichen Diskussionen führen.
Saraya Gomis, EOTO

Eine reine Repräsentationspolitik oder Sensibilisierungsmaßnahmen allein würden die Probleme in den Strukturen oder institutionellen Vorgängen nicht lösen. Dafür fordert EOTO auch ein Antidiskriminierungsgesetz in allen Bundesländern und auf Bundesebene, wie es Berlin vor wenigen Tagen verabschiedet hat.

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