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Polizei findet Waffenversteck bei Elitesoldat

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Extremismus in der Bundeswehr - Polizei findet Waffenversteck bei Elitesoldat

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Ein Elitesoldat hat offenbar auf seinem Privatgelände Waffen und Sprengstoff gehortet. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist im Blickfeld von Ermittlungen.

Spezialeinheiten unter Verdacht

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Die sächsische Polizei hat bei einem Kommandosoldaten der Bundeswehr ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff ausgehoben und den Mann verhaftet.

Die Razzia auf dem Privatgelände des Mannes, der dem Kommando Spezialkräfte (KSK) angehört, erfolgte nach einem Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der ihn im Blick hatte, teilten die Behörden mit. Im KSK gab es in den vergangenen Jahren eine Häufung rechtsextremistischer Vorkommnisse.

Der MAD habe den Mann bereits seit 2017 im Blick gehabt. Das teilte das Verteidigungsministerium den Obleuten im Bundestag mit. Anfang des Jahres habe der Dienst den Hinweis erhalten, dass der Oberstabsfeldwebel auf seinem privaten Grundstück ein Waffen- und Munitionsversteck angelegt haben soll.

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Am Mittwochfrüh sei es zu "Exekutivmaßnahmen" gekommen, hieß es in der als Verschlusssache eingestuften Mitteilung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Dabei konnten bislang "Munition, Sprengmittel und Waffen sichergestellt werden", hieß es weiter. Die Durchsuchungen seien noch nicht abgeschlossen.

"Der betroffene Soldat wurde verhaftet und wird aktuell durch die zuständigen Behörden vernommen." Aufzuklären gelte es insbesondere, woher Waffen, Munition und Sprengmittel stammten.

Es habe Durchsuchungsmaßnahmen wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz gegeben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit, wo die Zentralstelle Extremismus Sachsen das Ermittlungsverfahren führt.

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AKK lobt Ermittlungserfolg

"Für mich ist klar: Niemand, der in radikaler Art und Weise in unseren Streitkräften auffällt, hat in der Bundeswehr Platz", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Bei den weiteren Untersuchungen des Falls werde eng zusammengearbeitet. Sie nannte auch die "weitere Ermittlung möglicher Netzwerke".

Jedem Fall werde "mit Härte und Konsequenz" nachgegangen. "Deshalb begrüße ich diesen Ermittlungserfolg des MAD und der Behörden in Sachsen außerordentlich. Die enge Zusammenarbeit hat sich bewährt und wird zur Bekämpfung von Extremismus in der Bundeswehr fortgesetzt", sagte die CDU-Chefin.

Gegen den verdächtigen Soldaten, der schon länger im Fokus des MAD stand, werden wir disziplinare Ermittlungen einleiten. Er wird keine Uniform mehr tragen und auch keine Liegenschaft der Bundeswehr mehr betreten dürfen.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer

MAD enttarnte im letzten Jahr 14 Extremisten

Der MAD hatte zuletzt seine Anstrengungen zur Enttarnung von Extremisten in den Reihen der Bundeswehr verstärkt. Nach Kritik aus Politik und Medien überarbeitete der Nachrichtendienst seinen "Instrumentenkasten", um auch den Blick nach rechts zu schärfen.

Der MAD enttarnte im vergangenen Jahr 14 Extremisten (Kategorie "Rot"):

  • 8 Rechtsextremisten
  • 4 Islamisten
  • 2 sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter

Bei 38 Beschuldigten wurde fehlende Verfassungstreue (Kategorie "Orange") festgestellt:

  • 27 Rechtsextreme
  • 4 Islamisten
  • 3 Reichsbürger/Selbstverwalter
  • 3 aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus
  • 1 Linksextremer

Weiterer Fall von Rechtsextremismus

Das Verteidigungsministerium informierte zudem über einen zweiten, aktuellen Fall "im Phänomenbereich Rechtsextremismus", bei dem gegen einen ehemaligen Kommandosoldaten ermittelt werde.

Der Stabsfeldwebel sei derzeit in den USA eingesetzt und inzwischen als Rechtsextremist mit Verbindungen zur "Identitären Bewegung" eingestuft worden.

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