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Ritter Sport gewinnt Streit um Quadratform

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Urteil am Bundesgerichtshof - Ritter Sport gewinnt Streit um Quadratform

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Bisher durfte in Deutschland nur Ritter Sport Schokolade in Quadratform verkauft werden. Der BGH hat nun entschieden: Das wird auch in Zukunft so bleiben.

Archiv: Schokolade der Marken Milka und  Ritter Sport
Schokoladenquadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt.
Quelle: epa

Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag in letzter Instanz entschieden.

Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. Die quadratische Form hatte sich Ritter Sport bereits in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen.

Hohe Voraussetzungen für eingetragene Marken

Als Marke eingetragen ist eine Art Blanko-Verpackung: neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite. Experten sprechen von einer dreidimensionalen Marke oder Formmarke.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind insgesamt gut 4.900 solcher Marken registriert, rund 2.200 davon "leben" noch, beim Rest ist der Schutz abgelaufen. Die Voraussetzungen für die Eintragung sind laut DPMA hoch. Denn eine Marke räume ihrem Inhaber viele Rechte ein.

Quadratische Form muss "wesentlichen Wert" verleihen

Im Fall Ritter Sport hing alles an der Frage, ob das Schokoquadrat ausschließlich aus einer Form besteht, "die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das wäre ein absolutes Ausschlusskriterium für den Markenschutz gewesen.

Das ist für die Richter bei Ritter Sport aber nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden. Der Markenschutz bleibt damit erhalten.

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