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RBB-Krise : Neue Details über Bonus für Schlesinger

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Der Verwaltungsrat arbeitet an der Vertragsauflösung der ehemaligen RBB-Intendantin Schlesinger. Eine fristlose Kündigung sei möglich. Außerdem gibt es neue Details zu den Boni.

Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB
Die Affäre um Schlesinger belastet den RBB.
Quelle: dpa

Nach der Abberufung von Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin arbeitet der Verwaltungsrat jetzt an der Vertragsauflösung. Das Online-Medium "Business Insider" veröffentlichte am Dienstagabend einen Bericht zur Höhe von Bonuszahlungen an die Führungsriege des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), die dieser nicht kommentierte.

Am Mittwoch trifft sich der Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR) erstmals, seitdem Intendant Tom Buhrow nach Schlesingers Rücktritt den ARD-Vorsitz übernommen hat.

Der RBB-Rundfunkrat hat die zurückgetretene ARD- und RBB-Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Ihre Vertragsauflösung wird somit formal eingeleitet.

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"Business Insider" rollt den Fall rund um Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Schlesinger seit Ende Juni auf. Die zurückgetretene Intendantin Schlesinger selbst weist die Vorwürfe bislang zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt, es gibt zudem eine unabhängige Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Am Montag hatte das Kontrollgremium RBB-Rundfunkrat Schlesinger abberufen.

Sechsstellige Prämie für Schlesinger?

In der Kritik steht unter anderem eine kräftige Gehaltserhöhung Schlesingers von 16 Prozent auf 303.000 Euro sowie ein in Medienberichten genanntes Bonus-System für die obere Führungsetage des Senders. Bislang hält der RBB die genauen Zahlen unter Verschluss.

Vorwürfe der Untreue und Vorteilsnahme zwingen Patricia Schlesinger, ihr Amt als Intendantin des RBB aufzugeben. Eine Aufklärung der Vorwürfe wird gefordert.

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Im brandenburgischen Landtag sagte am Dienstag der derzeit geschäftsführende Intendant Hagen Brandstäter, dass es ein Bonus-System nicht gebe. Es handele sich vielmehr um außertarifliche Arbeitsverträge - 27 davon werden demnach variabel vergütet samt Zielvereinbarungen. Kosteneinsparungen im Programm spielten demnach dabei auch eine Rolle.

"Business Insider" berichtete nun, dass es in der Vergangenheit einen sechsstelligen Prämienbetrag jährlich für Intendantin und die Direktoren des Senders gegeben haben soll. Ein RBB-Sprecher teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dazu mit:

Mit Rücksicht auf die laufenden Untersuchungen der Generalstaatsanwaltschaft geben wir derzeit keine Auskunft zu Details der Amtsführung von Patricia Schlesinger, das schließt die Frage der variablen Gehaltsanteile ein.
RBB

Fristlose Kündigung möglich

Indes arbeitet der Verwaltungsrat weiter an der Auflösung von Schlesingers Vertrag. Die amtierende Verwaltungsratschefin Dorette König sagte im Landtag: "Ich kann Ihnen nur sagen, dass wir auch eine fristlose Kündigung nicht ausschließen."

Zuvor war über eine Abfindung für Schlesinger spekuliert worden, weil sie in einem Schreiben an die RBB-Gremien ihren Anwalt ins Spiel gebracht hatte. König sagte auch: Man werde alles dafür tun, dass für den RBB die Möglichkeiten bestehen blieben, "Ansprüche gegen Frau Schlesinger geltend zu machen".

Dienstwagen mit Massagesitzen und teure Renovierung

Sie selbst habe das Gehalt Schlesingers von 303.000 Euro - es gab eine kräftige Erhöhung um 16 Prozent - nicht als kritisch eingestuft, sagte König. Das könne man unterschiedlich sehen im Nachhinein. Sie verwies auch darauf, dass das letzte Gehalt, das Schlesingers Vorgängerin Dagmar Reim bezogen habe, bei 280.000 Euro gelegen habe.

Schlesinger hatte die gegen sie gerichtete Vorwürfe zurückgewiesen. Es geht dabei auch um fragwürdige Aufträge für Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl bei der Messe Berlin. Außerdem um Vorwürfe wie umstrittene Beraterverträge für ein inzwischen auf Eis gelegtes RBB-Bauprojekt, einen teuren Dienstwagen für Schlesinger mit Massagesitzen, die Verköstigung von Gästen in ihrer Privatwohnung auf RBB-Kosten mit angeblich falschen Rechnungen. Auch die Renovierung der Chefetage mit Möbeln für 1,4 Millionen Euro sorgte für Unmut, zudem wird ein London-Trip Schlesingers hinterfragt.

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