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Widerstand gegen Nazis gewürdigt : Scholz mahnt zum Einstehen für die Demokratie

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Am 20. Juli 1944 wollten Wehrmachtsoffiziere mit einem Attentat auf Hitler den Krieg beenden - es misslang. Doch ihr Mut war wegweisend, betonen Politiker beim Gelöbnis in Berlin.

... zum Gedenken an den Widerstand gegen das NS-Regime vom 20. Juli 1944 mit Reden von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

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Am 78. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler haben Bundesregierung und Berliner Senat den militärischen Widerstand gegen das NS-Regime gewürdigt. Die Frauen und Männer um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg hätten ihr Leben riskiert, um Hitlers Regime zu stürzen, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch auf Twitter.

"Ihr Opfer verpflichtet uns, stets für die Demokratie einzustehen"
Olaf Scholz, Kanzler

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Der 20. Juli sei für die Bundeswehr ein "herausragender Tag", sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Abend bei einem Gelöbnis von rund 400 Rekrutinnen und Rekruten im Berliner Bendlerblock." An keinem Tag des Jahres ist es passender, Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr auf die Werte unseres Grundgesetzes, auf die Demokratie und auf das treue Dienen zu verpflichten", betonte Lambrecht.

Bas: "Das Gewissen steht über dem Gehorsam"

Das Attentat sei zwar misslungen. Aber schon allein der Versuch habe einen sehr hohen moralischen Wert gehabt. Zudem gebe es ein in die Bundeswehr reichendes direktes Erbe des 20. Juli 1944: "Deutsche Soldatinnen und Soldaten haben heute einen Kompass: Das Gewissen steht über dem Gehorsam", sagte die Verteidigungsministerin.

Der Expansionsdrang und die Diktatur Hitlers führt zu vielen Attentatsversuchen - auch am 9. November 1939.

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Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wies ausdrücklich darauf hin, dass die Soldaten der Bundeswehr ein Recht zur Verweigerung rechtswidriger Befehle hätten. "Gehorsam endet, wo Unrecht herrscht, wo Befehle von einem erkennbar verbrecherischen Regime ausgehen", sagte die SPD-Politikerin während des Gelöbnisses.

Das Grundgesetz sieht ein Recht auf Widerstand vor gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland zu beseitigen.
Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin

Der Blick auf die russischen Kriegsverbrechen in Butscha, Irpin oder Mariupol zeige, warum man dieses Selbstverständnis pflegen müsse."Die Bundeswehr dient dem Frieden, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Das ist eine zentrale Lehre aus den deutschen Verbrechen der Vergangenheit", sagte Bas.

Kultursenator: "Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen"

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz schrieb auf Twitter: "Der heutige Tag mahnt uns, zu unseren Werten zu stehen."

Stauffenberg und drei Mitverschwörer waren noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks erschossen worden. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis rund 90 weitere Beteiligte und Unterstützer hin.

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) erinnerte in der Gedenkstätte Plötzensee an die Verletzlichkeit der Demokratie. "Der Auftrag an uns alle, Verantwortung für unsere Demokratie zu übernehmen, gehört zu den immerwährenden Lehren aus der NS-Diktatur."

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