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Demos in Berlin - "Von einem friedlichen 1.Mai weiter entfernt"

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Die Demos zum Tag der Arbeit liefen weitgehend friedlich ab, doch es kam auch zu gewaltsamen Protesten. Mülltonnen wurden angezündet, Polizisten wurden angegriffen und verletzt.

Vielerorts wurde in Deutschland zum 1. Mai friedlich demonstriert. In Berlin jedoch löste die Polizei nach heftigen Auseinandersetzungen eine Demo mit tausenden Teilnehmern auf.

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Zehntausende Menschen sind am 1. Mai in ganz Deutschland auf die Straßen gegangen. Veranstalter der Demonstrationen waren traditionell zum Tag der Arbeit die Gewerkschaften und linke Initiativen, aber auch rechte Gruppierungen und Kritiker der Corona-Maßnahmen trafen sich zu erlaubten wie auch unerlaubten Protesten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin geht von mehr als 50 verletzten Polizisten nach zum Teil gewaltsamen Auseinandersetzungen aus. Dabei gehe es keinesfalls nur um Leichtverletzte, drei Kollegen seien mit Knochenbrüchen ins Krankenhaus gebracht worden.

Wir haben natürlich noch keine abschließenden Zahlen, aber angesichts der bereits bekannten mehr als 50 verletzten Kolleginnen und Kollegen sowie mehr als 250 Festnahmen wird schon deutlich, dass wir uns von einem friedlichen 1. Mai wieder weiter entfernt haben.
Stephan Kelm, GdP-Landesvize

"Mammutprogramm" für die Polizei

Nach Angaben der Polizei gingen in Berlin 8.000 bis 10.000 Menschen auf die Straße. "Wir haben diverse Stein- und Flaschenwürfe erlebt und brennende Barrikaden gesehen", sagte Kelm.

Das sind deutliche Zeichen dafür, dass es hier nicht um politische Meinungsäußerung geht und man das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zur Legitimation für schwerste Straftaten missbraucht.
Stephan Kelm, GdP-Landesvize

Für die Einsatzkräfte sei es ein "Mammutprogramm" gewesen. Die Polizei habe keine Kräfte mehr zur Ablösung in der Hinterhand gehabt. Kelm kündigte an, die GdP werde sich mögliche arbeitsrechtliche Verstöße genau anschauen.

Protest in Berlin nach Auseinandersetzungen abgebrochen

Nach heftigen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei ist in Berlin die "revolutionäre 1. Mai-Demonstration" mit Tausenden Teilnehmern abgebrochen worden. Der Versammlungsleiter der Demonstration habe am Samstagabend den Protest für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge angegriffen worden sei, teilte die Polizei mit.

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Die Polizei musste sich gegen heftige Angriffe zur Wehr setzen. Immer wieder loderten an verschiedenen Stellen Flammen auf. Die Polizei kündigte an, Wasserwerfer einzusetzen, um brennende Hindernisse auf der Fahrbahn zu löschen.

Der 1. Mai ist traditionell ein politisches Datum. Am "Tag der Arbeit" gab es auch in Berlin zahlreiche Protestaktionen. Die Polizei ist mit tausenden Beamten im Einsatz.

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Angriffe von Demonstranten - Organisatoren machen Polizei verantwortlich

Die Polizei hatte zunächst am Rathaus Neukölln einen Block mit schwarz gekleideten Demonstranten isoliert, in der Folge war der Zug zweigeteilt. Die Polizei sprach von etwa 8.000 Demonstranten. Der Protest sollte sich gegen Rassismus und Kapitalismus sowie die Mietenpolitik richten.

Maikundgebung unter Corona-Bedingungen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. ZDF-Korrespondent Stephan Merseburger mit einem Lagebericht aus Berlin.

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Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte, in einem Teil der Demo seien die Corona-Regeln nicht eingehalten worden. Die anderen Demonstranten hätten weiterziehen können, dann sei es aber zu den Angriffen gekommen. Die Demo-Organisatoren warfen der Polizei laut Mitteilung vor, den Zug auf der Karl-Marx-Straße in zwei Teile getrennt zu haben. Es sei grundlos auf Demonstrierende eingeprügelt worden.

Zahlreiche Kundgebungen in Berlin

Tagsüber gab es in der Hauptstadt bereits zahlreiche Kundgebungen. Unter anderem protestierten rund 3.000 Rad fahrende Kapitalismuskritiker im Villenviertel Grunewald.

Unter dem Motto "Solidarität ist Zukunft" hat der Deutsche Gewerkschaftsbund am 1. Mai zu Kundgebungen aufgerufen. Gewerkschafter warnten vor den Folgen der Coronakrise.

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Am anderen Ende der Stadt - in Lichtenberg - versammelten sich rund 200 Gegner der Pandemiemaßnahmen. Im Bereich um den Ostbahnhof lief am Nachmittag eine Kundgebung "für die Wiederbelebung der Kultur- und Clubszene".

Nach Angaben der Polizei waren in der Hauptstadt 5.600 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

Linke Szene demonstriert in Hamburg

In Hamburg lieferten sich linke Demonstranten ein Katz-und-Maus-Spiel mit einem Großaufgebot der Polizei. Nachdem mehrere Demonstrationen und Kundgebungen wegen des Infektionsschutzes untersagt worden waren, versuchten kleinere Gruppen immer wieder, Demonstrationszüge zu formen oder Transparente zu entrollen.

Schon am Mittag wurde eine Demonstration mit laut Polizei rund 80 Linksextremisten zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump gestoppt. Es kam vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Beamte die Demonstranten aus der anarchistischen Szene von der Straße drängten.

Einsatz von Pyrotechnik in Leipzig

In Leipzig berichtete die Polizei von Böllerwürfen auf ihre Einsatzkräfte. Demnach waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung des Stadtteils Connewitz gezogen. Mobile Aufzüge seien derzeit allerdings nicht erlaubt, sagte ein Polizeisprecher. Daher habe die Polizei dort Kräfte zusammengezogen.

Einsatzkräfte der Polizei sind bei einer Kundgebung unter dem Motto «Freie Bürger Kassel - Grundrechte und Demokratie» im Einsatz, aufgenommen am 20.03.2021 in Kassel
Interview

Polizei und Querdenker-Demos - "Eine härtere Gangart ist gerechtfertigt" 

Auf den Demos am ersten 1. Mai werden auch "Querdenker" erwartet. Für die Polizei wird das eine große Herausforderung. Polizeisoziologe Behr rät Beamten: "Achtet auf eure Gesten."

Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenstände auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verdächtige festgesetzt worden.

Proteste gegen Aussetzung der Masken-Pflicht

In thüringischen Städten wurden vor Gerichten weiße Rosen als eine Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt, zum Teil wurde der Familienrichter als "Verteidiger des Rechtsstaats" bezeichnet.

Er hatte Anfang April mit einem Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Jurist seine Zuständigkeit überschritten hat.

Rechtsextreme Gruppierung protestiert in Plauen

An einem Autokorso in Erfurt, zu dem die Thüringer AfD am Tag der Arbeit aufgerufen hat, haben sich nach Polizeiangaben rund 240 Fahrzeuge beteiligt. An einem NPD-Aufzug in Greifswald nahmen laut Polizei etwa 230 Menschen teil, auch in Essen protestierte die Partei.

Im sächsischen Plauen demonstrierte die rechtsextreme Kleinstpartei III. Weg, die Veranstalter mussten sich aber mit 25 Teilnehmern begnügen.

Motorradfahrer demonstrieren gegen Fahrverbote

In Bayern fand die größte Demo des Tages auf Motorrädern statt. Rund 7.500 Motorradfahrer demonstrierten in Nürnberg gegen mögliche Wochenend-Fahrverbote. Der Bundesrat hatte diese vor einem Jahr der Bundesregierung für besondere Konfliktfälle nahegelegt - also in Gemeinden, in denen die Bürger stark unter Motorradlärm leiden.

Tag der Arbeit - "Es darf keine Generation Corona geben" 

Wieder steht der 1. Mai im Zeichen der Pandemie. Am Tag der Arbeit demonstrieren traditionell die Gewerkschaften, aber auch andere Gruppen. Im Fokus: Solidarität in der Krise.

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