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Tiktok: Download-Verbot vorerst gestoppt

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US-Bundesrichter - Tiktok: Download-Verbot vorerst gestoppt

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Die populäre Video-App Tiktok bekommt mehr Zeit, ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus.

In den USA hat ein Richter die Anordnung der Regierung über einen Download-Stopp der App Tiktok per einstweiliger Verfügung ausgesetzt. Ein Komplett-Verbot der App droht weiter.

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Der von US-Präsident Donald Trump verhängte Download-Stopp der beliebten Tiktok-App in den USA ist vorerst ausgesetzt. Der amerikanische Bundesrichter Carl Nichol gab einem entsprechenden Antrag der Betreiber statt. Das Download-Verbot hatte nur wenige Stunden nach der Richterentscheidung in Kraft treten sollen.

Dem Antrag von Tiktok, auch das generelle Verbot der App ab 12. November vorläufig auszusetzen, gab der Bundesrichter aber nicht statt. Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern.

Trump: Tiktok als Spionage-Tool für China

Die US-Regierung begründet ihr Vorgehen gegen die Videoplattform damit, dass diese die nationale Sicherheit gefährde. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Bytedance weist diesen Verdacht zurück.

Die Verordnung der US-Regierung sieht nicht nur ein Verbot von Downloads der Tiktok-App vor. Ab dem 12. November soll demnach die App in den USA komplett verboten werden - diese also selbst dann nicht mehr genutzt werden dürfen, wenn sie bereits vor Inkrafttreten der Verordnung heruntergeladen wurde.

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von Britta Jäger
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Tiktok: Wahlkampf steckt hinter dem Verbot

Tiktok hatte argumentiert, nicht Sorgen um die nationale Sicherheit seien der wahre Grund für die geplanten Verbote, sondern der US-Präsidentschaftswahlkampf. Trump kandidiert am 3. November für eine zweite Amtszeit. In den vergangenen Monaten hat er seinen Kurs gegenüber China bei einer Reihe von Themen verschärft.

Mit der Verbotsverordnung will der US-Präsident erreichen, dass Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft. Nachdem entsprechende Verhandlungen zwischen Bytedance und Microsoft gescheitert waren, gab Trump grünes Licht für eine erzielte vorläufige Einigung von Bytedance mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart.

Bytedance muss Kontrolle über USA-Geschäft abgeben

Details der Einigung waren zuletzt allerdings weiter ungewiss - darunter etwa, welcher Akteur künftig wie viele Anteile hält und wer die Hoheit über Daten und Algorithmen hat. Trump betonte, dass er einer Einigung nur unter der Bedingung zustimmen werde, dass Bytedance die Kontrolle über das US-Geschäft vollständig abgibt.

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