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Demos unter Corona-Vorgaben - Polizei-Großaufgebot zum 1. Mai in Berlin

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Trotz der Corona-Krise soll es heute mehrere Demos in Berlin geben. Die Polizei wappnet sich, Innensenator Andreas Geisel warnt.

Demo mit Polizeibegleitung am Vorabend des 1. Mai in Berlin.
Die Polizei soll verhältnismäßig, aber konsequent gegen unerlaubte Demos am 1. Mai vorgehen.
Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Die Polizei will heute mit einem Großaufgebot die Corona-Einschränkungen in der Hauptstadt durchsetzen und größere Menschenansammlungen am 1. Mai konsequent auflösen. Der Tag stehe ganz im Zeichen des Infektionsschutzes, kündigte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) an.

Etwa 5.000 Polizisten werden im Einsatz sein. Rund 20 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern wurden laut Geisel genehmigt. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat, warnte Geisel.

Polizei soll verhältnismäßig, aber konsequent vorgehen

Am Abend des 1. Mai wollten linke und linksradikale Gruppen statt der üblichen großen Demonstrationen in Kreuzberg spontane Protestaktionen veranstalten. Zu den Ankündigungen sagte der Innensenator: "Wir sind vorbereitet."

DGB-Chef Reiner Hoffmann im heute-journal-Interview:

Erstmals findet der "Tag der Arbeit" nicht öffentlich statt, sondern digital. Corona fordert den DGB stark heraus. "Es besteht erheblicher Druck", so DGB-Chef Hoffmann im ZDF.

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Die Polizei werde mit Augenmaß vorgehen, "sie wird verhältnismäßig vorgehen, aber sie wird auch konsequent vorgehen", hatte Geisel im Parlament bekräftigt. Die in den Vorjahren praktizierte Politik der ausgestreckten Hand und Deeskalation durch die Polizei wird laut Geisel nicht so einfach funktionieren.

Demonstranten wollen Corona-Verordnungen ernst nehmen

Im Twitter-Account zum sogenannten Revolutionären 1. Mai wurde ein martialisches Foto mit zehn Vermummten und Rauchschwaden auf einem Hausdach gepostet. Gleichzeitig wurde betont:

Wir nehmen die Schutzmaßnahmen ernst. Wir werden verantwortungsvoll handeln.
"Revulotionärer 1. Mai" auf Twitter

Erst mit dem Einschreiten der Polizei gebe es ein Ansteckungsrisiko, da sie weder Masken tragen noch Abstände einhalten würden.

Am Nachmittag des 1. Mai soll es bunte Protestaktionen im Villen-Stadtteil Grunewald geben. Erst am späten Donnerstagabend gab das Oberverwaltungsgericht endgültig grünes Licht für einen Autokorso mit acht Fahrzeugen von Neukölln nach Grunewald mit maximal 20 Teilnehmern.

Guerilla-Taktik soll Polizei am 1. Mai in Atem halten

Das große Kreuzberger Straßenfest Myfest fällt in diesem Jahr wegen der Pandemie aus, ebenso die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" gegen den Kapitalismus am Abend.

Angesichts der Corona-Einschränkungen wollen Linksradikale nun mit einer Art Guerilla-Taktik die Polizei in Atem halten. Ab 18 Uhr sind laut Ankündigung im Internet viele kleine Proteste mit Transparenten, Parolen, Wurfzetteln, Rauchtöpfen, Sprühereien oder Farbbeuteln in Kreuzberg geplant - an immer neuen Stellen. Um 20 Uhr sollen dann im ganzen Kiez Feuerwerke gezündet werden.

Auch Gegner der Corona-Maßnahmen wollen demonstrieren

Gegner der Eindämmungsverordnungen wollen ab 15:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz demonstrieren, obwohl auch diese Versammlung nicht erlaubt ist. An den vergangenen Samstagen hatten sich dort Hunderte getroffen, unter ihnen auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

Kritik an RKI-Zahlen -
Kubickis "Wissenschaftsverachtung"
 

FDP-Vize Wolfgang Kubicki nennt die Corona-Zahlen des Robert-Koch-Instituts politisch motiviert. Kritiker und Experten werfen ihm Wissenschaftsverachtung und Populismus vor.

von Dominik Rzepka, Berlin

In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. In späteren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen, gefolgt von einem kurzen Anrennen gegen die Staatsmacht. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein.

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