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Holocaust-Aussage : Eklat bei Abbas-Besuch: Kritik an Scholz

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Ein Holocaust-Vergleich von Abbas sorgt für Empörung - nun wird Kritik an der späten Reaktion von Kanzler Scholz laut. Dessen Schweigen sei "unverzeihlich", hieß es aus der CDU.

Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz wirft Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Israel vielfachen "Holocaust" vor. Der Kanzler reagiert empört, widerspricht seinem Gast bei dem gemeinsamen Auftritt aber nicht unmittelbar.

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Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seines Umgangs mit einem Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel kritisiert. "Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt", schrieb CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend auf Twitter.

Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten "klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen", argumentierte er.

Abbas kritisiert Israel: "50 Massaker, 50 Holocausts"

Abbas hatte Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte er am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz im Kanzleramt und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts."

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat für große Empörung gesorgt. "Der Fall bringt die Regierung in Bedrägnis", so ZDF-Korrespondentin Andrea Maurer.

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Nach scharfer Kritik aus Deutschland, Israel und Europa versuchte Abbas am Mittwoch, die Empörung über seine umstrittenen Äußerungen zum Holocaust zu dämpfen. "Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist", schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Abbas sagte demnach, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen.

Sehen Sie hier die komplette Pressekonferenz von Abbas und Scholz:

Kanzler Scholz und Palästinenserpräsident Abbas haben die Inhalte ihres gemeinsamen Treffens im Kanzleramt vorgestellt. Dabei sorgte Abbas mit einer Holocaust-Aussage für Empörung.

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Scholz verfolgt Äußerungen mit versteinerter Miene

Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas' für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden.

Hebestreit berichtete später, dass Scholz empört über die Äußerung Abbas' gewesen sei. Zur "Bild"-Zeitung sagte der Kanzler am Abend:

Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.
Kanzler Olaf Scholz

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Auschwitz-Komitee kritisiert Abbas und Scholz

Auch das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte den Holocaust-Vorwurf von Abbas gegen Israel sowie eine zögerliche Reaktion von deutscher Seite scharf. Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner sagte am späten Dienstagabend, der Präsident habe "die politische Bühne Berlins gezielt genutzt, um die deutsche Erinnerungskultur und die Beziehungen zum Staat Israel zu diffamieren".

Kritik äußerte Heubner zudem an der Bundesregierung:

Es ist erstaunlich und befremdlich, dass die deutsche Seite auf Abbas' Provokationen nicht vorbereitet war und seine Äußerungen zum Holocaust in der Pressekonferenz unwidersprochen geblieben sind.
Christoph Heubner, Internationales Auschwitz-Komitee

Auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland kam Kritik: Mit der Relativierung der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik trete Abbas das Andenken an sechs Millionen ermordete Juden mit Füßen, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster. Er übte gleichzeitig deutliche Kritik an Scholz:

Dass eine Relativierung des Holocaust gerade in Deutschland bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös.
Zentralratspräsident Josef Schuster

SPD und FDP verteidigen Scholz

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nahm Scholz dagegen in Schutz. "Abbas hat die politische Bühne in Berlin missbraucht für unerträgliche und historisch abwegige Angriffe auf Israel", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der palästinensische Präsident habe sich damit zum wiederholten Mal disqualifiziert.

Der Bundeskanzler hat darauf klar und unmissverständlich reagiert und seiner Empörung deutlich Ausdruck verliehen. Daraus jetzt dumme parteipolitische Spielchen zu machen, wird dem Ernst der Angelegenheit nicht gerecht.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich

Auch der Koalitionspartner FDP nahm den Kanzler in Schutz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner verbreitete eine Twitternachricht des Fraktionsvizechefs Alexander Graf Lambsdorff weiter, in der dieser Scholz verteidigte. "Eine breitere Öffentlichkeit erfährt endlich, wie die Palästinenser und Abbas - Israels angebliche 'Partner' - drauf sind. Das ist wichtiger als Kritik am @Bundeskanzler, dessen Empörung klar sichtbar war."

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Regierungssprecher: "Das war mein Fehler"

Regierungssprecher Hebestreit übernahm unterdessen für den Abbruch der Pressekonferenz von Scholz und Abbas die Verantwortung.

Das war mein Fehler, den muss ich auf meine Kappe nehmen.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit

"Ich ärgere mich selbst über den Fehler, den ich bedauere. Ich kann ihn leider nicht ungeschehen machen", sagte Hebestreit vor Journalisten in der Bundespressekonferenz. Der Kanzler habe ihn beim Hinausgehen nach der Pressekonferenz dafür auch "angeraunzt".

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz trifft Palästinenserpräsident Abbas.

Scholz äußert deutliche Kritik - Abbas empört mit Holocaust-Vorwurf an Israel 

Palästinenserpräsident Abbas sorgt während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz in Berlin mit einem Holocaust-Vorwurf an Israel für Empörung. Später reagiert auch Scholz.

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