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Kampf gegen Müll: Darum geht es im Bundestag

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Gegen Einwegplastik und mehr - Kampf gegen Müll: Darum geht es im Bundestag

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Mehr Recycling, weniger Plastik: Der Bundestag will heute Beschlüsse fassen, um gegen Müllberge vorzugehen. Unter anderem sollen viele Wegwerfartikel aus dem Handel verschwinden.

"Messer, Gabeln oder Strohhalme sollen verschwinden ", erklärt ZDF-Korrespondentin Patrizia Wiedemeyer zur Mülldebatte im Bundestag. Auch Retouren sollen nicht länger auf den Müll.

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Das EU-Verbot bestimmter Einweg-Plastikartikel wie Gabeln, Luftballon-Stäbe oder Strohhalme soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Die Abgeordneten wollen in der Sitzung weitere Beschlüsse rund um Abfall und Recycling fassen. Die Regelungen müssen dann auch noch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Ein Überblick über die Pläne der Koalition, die aller Voraussicht nach vom Bundestag beschlossen werden:

Ab wann gilt der Beschluss gegen Einwegplastik?

Wegwerfprodukte, für die es gute Alternativen gibt, sollen ab 3. Juli 2021 nicht mehr verkauft werden dürfen. Darauf haben die EU-Staaten sich geeinigt, nun muss jeder Mitgliedsstaat es in nationales Recht übertragen. Tabu sind dann Besteck, Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen, Wattestäbchen und Luftballonstäbe aus Plastik, außerdem Becher und Behälter für Essen aus Styropor.

Wie will die Regierung Abfall aus Retouren verringern?

Es ist unklar, wie viele zurückgegebene und zurückgeschickte Waren im Handel zu Abfall werden - da fehlen Daten. Mit einer neuen "Obhutspflicht" bekommt der Staat eine rechtliche Handhabe gegen die Vernichtung von Neuware oder Retouren.

Nagelneue Ware – online bestellt, zurückgesendet und dann von den Händlern weggeworfen. Die Bundesregierung will das jetzt stoppen und hat dafür heute ein Gesetz auf den Weg gebracht.

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Es gibt damit eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Waren gebrauchstauglich bleiben und nicht zu Abfall werden. Eine Transparenzverordnung soll dafür sorgen, dass Händler und Hersteller besser dokumentieren, was mit Waren passiert. Details dazu sind noch offen.

Was ändert sich für Hersteller?

Wer etwa Einwegbecher oder Zigaretten in Verkehr bringt, kann künftig an den Kosten beteiligt werden, die für die Entsorgung anfallen. Das wird erst mal nur ermöglicht, Details sind noch zu klären. Ziel ist, die Hersteller dazu zu bringen, auf Mehrweg-Verpackungen zu setzen.

Drei große Mülltonnen

Recycling -
"Von Nachhaltigkeit weit entfernt"
 

Im Entsorgen von Abfällen sind wir ziemlich gut. Wir machen nur leider nicht genug daraus, sagt Henning Wilts, Experte für Kreislaufwirtschaft.

Was will der Bund an seinen eigenen Einkäufen ändern?

Der Bund, seine Behörden und Unternehmen werden verpflichtet, bei der Auftragsvergabe Produkte zu bevorzugen, die umweltfreundlich und ressourcenschonend sind - die also etwa aus recyceltem Material hergestellt sind.

Das soll den Absatzmarkt für solche Produkte vergrößern. Auch, wie gut Dinge sich reparieren lassen oder ob sie Schadstoffe enthalten, kann dabei eine Rolle spielen, solange nicht zu hohe Mehrkosten entstehen.

Was hat es mit dem neuen Batteriegesetz auf sich?

Das Gesetz regelt vor allem den Wettbewerb zwischen den Rücknahmesystemen. Anders als im Entwurf aus dem Bundesumweltministerium vorgesehen, wird die Sammelquote für Batterien von 45 auf 50 Prozent leicht erhöht - allerdings lag sie in der Praxis zuletzt schon bei gut 52 Prozent.

Aus der Opposition hatte es zusätzliche Forderungen gegeben, etwa nach einem Batteriepfand, höheren Sammelquoten, neuen Regeln für die Rücknahme etwa von Batterien von E-Bikes oder zur Verhinderung von Bränden.

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