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Abspaltung der AfD - Zuwachs für LKR im Bundestag

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Aus der Spaltung der AfD im Sommer 2015 entwickelte sich die Partei LKR. Die sitzt bisher in keinem Landesparlament, aber im Bundestag.

Mario Mieruch am Rednerpult im Bundestag. Archivbild
Mario Mieruch am Rednerpult im Bundestag. Archivbild
Quelle: Fabian Sommer/dpa/Archivbild

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) sind jetzt mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten. Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch schloss sich der Partei an. Das teilte LKR-Chef Jürgen Joost mit.

Mieruch über AfD im Bundestag

Mieruch war bei der Wahl 2017 über die NRW-Landesliste der AfD in den Bundestag eingezogen und hatte die Partei kurz nach der Wahl gemeinsam mit der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry verlassen. Mieruch sagte, er wolle seinen Wirkungskreis demnächst nach Brandenburg verlegen.

Uwe Kamann aus Nordrhein-Westfalen - seit seinem Austritt aus der AfD im Dezember 2018 ebenfalls fraktionslos - war vor zwei Monaten in die LKR eingetreten und wurde jetzt bei einem Parteitag in Hannover zu ihren stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

LKR-Ursprung liegt in AfD-Spaltung

Die Gründung der LKR geht auf die Spaltung der AfD im Sommer 2015 zurück. Damals hatten AfD-Gründer Bernd Lucke und etliche Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels der Partei aus Protest gegen einen von ihnen konstatierten Rechtsruck der AfD eine eigene Partei gegründet. Diese eurokritische Partei, die zuerst ALFA hieß und sich dann nach einem Namensstreit umbenennen musste, ist aktuell in keinem Landesparlament vertreten. Zur Bundestagswahl 2021 will sie bundesweit antreten.

Lucke, der inzwischen wieder in Hamburg an der Universität lehrt, ist heute LKR-Mitglied ohne Führungsposition. Auf ihrem Parteitag in Hannover am Samstag verabschiedete die LKR eine Erklärung, in der es heißt: "Liberal-Konservative Politik bedeutet, dass die Bürger vor staatlichen Übergriffen, staatlicher Bevormundung und unverhältnismäßiger staatlicher Kontrolle geschützt werden. Wir wollen den gläsernen Staat, nicht den gläsernen Bürger." Die Partei beklagt eine zu hohe Steuer- und Abgabenlast sowie Defizite im Bildungswesen und bei der Digitalisierung.

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