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"Historischer" Sieg - Äthiopien: Regierungschef Abiy gewinnt Wahl

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Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed hat mit seiner Wohlfahrtspartei die Parlamentswahl gewonnen. Der Politiker und Friedensnobelpreisträger spricht von einem "historischen" Sieg.

Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed während einer Wahlkampfveranstaltung in der Stadt Jimma.
Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed bei einer Wahlkampfveranstaltung im Juni. 2019 hatte Abiy den Friedensnobelpreis erhalten.
Quelle: ap

Die Partei des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 am 21. Juni zu vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission mit.

Abiy nannte die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter "historisch" und fügte hinzu:

Auch unsere Partei ist glücklich, dass sie vom Willen des Volkes gewählt wurde, um das Land zu verwalten.
Abiy Ahmed

In zehn Wahlkreisen müsse erneut abgestimmt werden und in drei weiteren sei eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet worden, erklärte die Wahlkommission weiter.

Die demokratischsten Wahlen aller Zeiten hatte Premier Abiy Ahmed versprochen. Doch Teile des Landes liegen mit der Regierung im Krieg. In der nördlichen Region Tigray - wie in insgesamt 100 von 547 Wahlkreisen - finden deshalb gerade keine Wahlen statt.

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Tigray-Konflikt überschattet Wahl

Die bereits zwei Mal verschobene Wahl war von dem Konflikt in der Unruheregion Tigray überschattet worden. 38 Millionen Wahlberechtigte in dem ostafrikanischen Land waren aufgerufen gewesen, ihre Abgeordneten zu bestimmen.

In 20 Prozent aller 547 Wahlkreise konnte die Wahl nicht planmäßig abgehalten werden, unter anderem in Tigray. Wann dort die Abstimmung nachgeholt werden kann, ist ungewiss. In Dutzenden weiteren Wahlkreisen wurde der Urnengang aufgrund schwelender Konflikte oder logistischer Probleme auf den 6. September verschoben.

Die humanitäre Krise in der äthiopischen Konfliktregion Tigray hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen weiter verschärft. Mehr als 400.000 Menschen leiden unter akutem Hunger.

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Oppositionsparteien boykottierten regional die Parlamentswahl

In Abiys Heimatregion Oromia hatten die zwei wichtigsten Oppositionsparteien den Urnengang mit der Begründung boykottiert, dass ihre Kandidaten festgenommen und ihre Büros angegriffen worden seien.

Die Parlamentswahl war ein erster Stimmungstest für Abiy, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt gekommen war. Der 44-Jährige hoffte auf ein starkes Mandat für seine Wirtschaftsreformen und militärische Einsätze wie die Offensive in Tigray.

In Äthiopiens Region Tigray soll es ein Massaker an der Zivil-Bevölkerung gegeben haben. Menschenrechtler berichten, dass eritreische Truppen Hunderte Menschen ermordet hätten.

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Schwelender Konflikt

Äthiopische Regierungstruppen hatten im November die in Tigray regierende TPLF angegriffen. Abiy, der 2019 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, begründete den Einmarsch damit, dass Aufständische zuvor Militärbasen attackiert hätten. Kurz darauf erklärte er die TPLF für besiegt. Doch auch Monate später gingen die Kämpfe weiter.

Immer wieder gab es Berichte über Gewaltexzesse und zahlreiche zivile Opfer. Ende Juni verkündete die Regierung in Addis Abeba eine einseitige Waffenruhe, nachdem die Aufständischen die Regionalhauptstadt Mekele zurückerobert hatten. Nach Angaben der UNO sind in der Konfliktregion mehr als 400.000 Menschen von akutem Hunger betroffen.

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