Die AfD kommt zu ihrem 13. Bundesparteitag zusammen. Mittelpunkt des Parteitages nach dem Parteiaustritt von Co-Parteichef Meuthen in Riesa: Die Wahl eines neues Bundesvorstandes.
Phoenix im Livestream: Verfolgen Sie hier die Live-Berichterstattung zum AfD-Parteitag in Riesa.
Worum es geht
Die AfD kommt an diesem Wochenende zu ihrem 13. Bundesparteitag im sächsischen Riesa zusammen. Im Mittelpunkt steht die Wahl eines neuen Bundesvorstands, dessen Zusammensetzung Hinweise auf die künftige Ausrichtung der rechtsnationalen Partei geben könnte. Nach dem Rückzug des als gemäßigt geltenden Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen wird ein weiterer Rechtsruck erwartet.
Der derzeit alleinige Vorsitzende Tino Chrupalla will sich zur Wiederwahl stellen, gilt nach jüngsten Wahlverlusten der AfD aber als angeschlagen. Mit Spannung wird erwartet, ob der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke vom früheren rechten Flügel ebenfalls um den Vorsitz kandidiert. In diesem Zusammenhang sollen die Delegierten auch darüber abstimmen, ob es künftig eine Einzel- oder Doppelspitze gibt.
- Die AfD sucht den Weg aus der Krise
Seit 2020 hat die AfD bei neun Wahlen in Folge verloren. Da ist also viel aufzuarbeiten beim 13. Bundesparteitag. Auf dem Programm steht auch die Neuwahl der Parteispitze.
Unklare Abgrenzung nach rechts
Es gibt keinen Grundkonsens in der AfD, ob sie eine rechtsbürgerliche Partei sein will oder eine Partei, die Wähler am extrem rechten Rand ansprechen will, die grundsätzliche Zweifel an der Verfassungsordnung hegen? Klar scheint allerdings: Die Partei ist zuletzt weiter nach rechts gerückt. Ex-Parteichef Meuthen bescheinigte ihr bei seinem Rücktritt im Januar "ganz klar totalitäre Anklänge".
Der Verfassungsschutz stufte die AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus ein; die Partei scheiterte im März mit einer Klage dagegen. Gallionsfigur des extrem rechten Flügels in der AfD ist Björn Höcke. Dass er selbst nach dem Vorsitz der Bundespartei greift, gilt in der AfD als eher unwahrscheinlich. Den Parteitag dürfte er aber für eine Demonstration seines Einflusses zu nutzen versuchen.
- AfD
Die AfD ist eine Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Streit gibt es darüber, ob sie eine rechtsextremistische Partei ist. News und Hintergründe zur AfD...
Auf Themensuche
Das klassische AfD-Mobilisierungsthema, die Zuwanderung, spielt derzeit kaum eine Rolle. Überzeugenden thematischen Ersatz hat die AfD nicht gefunden. In der Pandemie-Politik hat die Annäherung an Corona-Leugner und Impfgegner einen Teil der Wählerschaft verschreckt. Mit Themen wie Inflation und Energiepreise kann die Partei bislang kaum punkten.
Und in der Russland-Politik setzte die AfD jahrelang auf Nähe zum Kreml, selbst jetzt gibt es noch Putin-Verteidiger in ihren Reihen. Kritiker wie etwa Vorstandsmitglied Alexander Wolf werfen Chrupalla einen russlandfreundlichen "Irrweg" vor, der die Partei in eine "Außenseiterposition" führe. Ost-West-Spaltung
Aufgrund der Corona-Regeln musste das Parteitreffen mehrfach verschoben werden, da zahlreiche AfD-Politkerinnen und Politiker eine Corona-Impfung grundsätzlich ablehnen.
