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Meuthen droht bittere "Lernkurve"

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AfD-Chef für "Flügel"-Abspaltung - Meuthen droht bittere "Lernkurve"

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AfD-Chef Meuthen stemmt sich gegen den weiteren Rechtsruck seiner Partei. Offen spricht er sich für eine Abspaltung des "Flügels" aus. Das könnte riskant für ihn sein.

Archiv: Jörg Meuthen am 09.01.2020 in Berlin
AfD-Chef Meuthen: Konstellation derzeit "konfliktträchtig"
Quelle: dpa

Den Umgang der AfD mit dem "Flügel", also der Strömung rechts-außen, in den vergangenen Jahren fasst Alice Weidel mit einem Wort zusammen: "Lernkurve". Noch vor drei Jahren gehörte Weidel, inzwischen Chefin der Bundestagsfraktion, zu den treibenden Kräften eines Parteiausschlussverfahrens gegen Björn Höcke, der den "Flügel" gemeinsam mit Andreas Kalbitz anführt.

Höcke gewann immer mehr Macht

Der Rausschmiss scheiterte, und Höcke und die Seinen gewannen mehr und mehr an Macht innerhalb der Partei. Im vergangenen Herbst bestritten beide, Höcke in Thüringen und Kalbitz in Brandenburg, erfolgreiche Wahlkämpfe. Die dortigen Ministerpräsidenten konnten sich nur mit Müh und Not gegen die Herausforderer von der AfD behaupten.

Mittlerweile hat Höcke von Weidel nichts mehr zu befürchten. Nach dem sogenannten Coup von Erfurt, wo die von Höcke geführte Landtagsfraktion den FDP-Mann Thomas Kemmerich mit zum Ministerpräsidenten wählte und die Liberalen und die CDU ins Chaos stürzte, gehörte Weidel zu denen, die am lautesten applaudierten. Sie weiß: Der "Flügel" ist mächtig. Wie mächtig, wird sich nun ein weiteres Mal zeigen.

Meuthen hat Machtfrage gestellt

Denn auch Parteichef Jörg Meuthen steht vor einer solchen "Lernkurve" – oder, präziser: Sie droht ihm. Denn Meuthen hat die Machtfrage gestellt: In einer Bundesvorstandssitzung vor zwei Wochen forderte er die Auflösung des "Flügels".

Im Video: Für den Verfassungsschutz ist der rechtsnationale "Flügel" der AfD um Höcke und Kalbitz seit Mitte März ein Beobachtungsfall:

Beitragslänge:
1 min
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Der war kurz zuvor vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und zum Beobachtungsfall erklärt worden. Meuthen setzte sich mit seiner harten Linie nicht durch. Der Bundesvorstand beschloss eine weichere Variante und setzte dem "Flügel" bis zum 30. April eine Frist, sich selbst aufzulösen. Das ist laut "Flügel" inzwischen geschehen.

Doch wie viele Experten und Beobachter teilt auch Meuthen die Einschätzung, dass das radikale Gedankengut damit wohl kaum aus der Partei verschwindet. Dieses Gedankengut, das sei angemerkt, verurteilt Meuthen in einem nun auf der Online-Plattform "Tichys Einblick" veröffentlichten Interview nicht.

"Flügel" verbucht Chrupalla-Stellungsnahme für sich

Aber er bricht ein anderes Tabu. Weil der Flügel die AfD um Wählerstimmen im bürgerlichen Lager bringe, spricht sich Meuthen offen für eine mögliche Abspaltung des "Flügels" aus: "Insgesamt ließen sich so mehr und nicht etwa weniger Wähler erreichen als in der derzeitigen, wenn man einmal ehrlich ist, permanent konfliktträchtigen Konstellation. Es ist insofern eine Torheit, sich der Bereitschaft, diesen Weg auch nur zu denken, nicht einmal ergebnisoffen zu stellen."

Kurz bevor das Meuthen-Interview online ging, verschickten sein Co-Vorsitzender Tino Chrupalla, Weidel und der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland eine gemeinsame Stellungnahme. Darin ist die Rede von einer "Rückkehr zur inneren Einheit der Partei".

Höcke: Debatte ist "töricht und verantwortungslos"

Wie aus dem "Flügel" zu hören ist, wertet man das dort als Solidarität an seine Adresse und Kante gegen Meuthen. Höcke nannte die Debatte über eine mögliche Teilung der AfD „töricht und verantwortungslos“. Zudem sei sie „überflüssig“, schrieb er auf Facebook.

Meuthen wäre nicht der Erste, der sich gegen den Rechtsruck der Partei stemmt - und die Kraftprobe verlöre: Bernd Lucke und Frauke Petry können ein Lied davon singen. Demnächst vielleicht im Trio mit Jörg Meuthen. Songtitel: "Lernvkurve".

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