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Geschasster Kalbitz bei AfD-Treffen dabei

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Bundesvorstand - Geschasster Kalbitz bei AfD-Treffen dabei

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Kalbitz ist wieder da: Der AfD-Bundesvorstand tagt - mit dem eigentlich geschassten Rechtsaußen. Die AfD akzeptiert zudem das Bußgeld wegen der Spendenaffäre.

Die AfD diskutiert weiter um die Mitgliedschaft des Brandenburger Fraktionschefs Kalbitz. Auch eine Sitzung des Bundesvorstands brachte keine Entscheidung.

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Der umstrittene Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz wird voraussichtlich bei einer Tagung des Bundesvorstandes in Suhl dabei sein. Ein Schiedsgerichtsurteil, nach dem Kalbitz einem Medienbericht zufolge die Partei vorerst wieder verlassen soll, liege noch nicht vor, sagte Parteichef Jörg Meuthen vor Beginn der Vorstandssitzung im thüringischen Suhl.

Das Urteil, so Meuthen weiter, habe damit noch keine Rechtskraft. Kalbitz könne damit bei der Vorstandssitzung dabei sein. Er gehöre dem Gremium derzeit noch an und könnte auch an Abstimmungen teilnehmen.

Nach dem juristischen Hin und Her um den Parteiausschluss des AfD-Politikers Kalbitz befasst sich nun der AfD-Bundesvorstand mit dem Fall. ZDF-Korrespondentin Melanie Haack berichtet.

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Kalbitz sagte auf Nachfrage, er wolle am Freitag in Suhl sein. Meuthen sagte, er erwarte, dass Kalbitz das Schiedsgerichtsurteil akzeptiere. Er befürchte aber, dass er dann sich auf das Gerichtsurteil berufe.

Das Landgericht Berlin hatte vor einer Woche einen Beschluss des AfD-Bundesvorstandes zur Beendigung der Mitgliedschaft des Brandenburger AfD-Politikers für unzulässig erklärt.

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Nach ARD-Informationen entschied das parteiinterne Bundesschiedsgericht aber inzwischen in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die Partei vorerst wieder verlassen soll. Der Bericht berief sich auf Parteikreise und Kreise des Schiedsgerichts. Das Hauptsacheverfahren stehe noch aus. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Spendenaffäre: AfD akzeptiert Bußgeld

Unterdessen hat die AfD das gegen sie wegen einer Spendenaffäre verhängte Bußgeld in Höhe von 269.400 Euro akzeptiert. Der Bundesvorstand habe am Freitag in Suhl beschlossen, in dem Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung nicht in Berufung zu gehen, teilte die AfD mit. Damit werde die Strafzahlung "in Kürze Rechtskraft erhalten". Der Betrag werde von den turnusmäßigen Zuwendungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung abgezogen.

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