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AfD-Fraktion wählt Kalbitz zum Vorsitzenden

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Landtag in Brandenburg - AfD-Fraktion wählt Kalbitz zum Vorsitzenden

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Erst wurde Kalbitz aus der Partei geworfen, die Entscheidung kippte ein Gericht vorerst. Nun hat ihn die AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag wieder zum Vorsitzenden gemacht.

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion. Archivbild
Andreas Kalbitz wurde erneut zum Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg gewählt.
Quelle: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der rechtsnationale brandenburgische AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ist wieder formell Fraktionsvorsitzender. Die Landtagsfraktion wählte ihn in Potsdam mit deutlicher Mehrheit bei einigen Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Damit herrsche wieder Stabilität, sagte Kalbitz in Potsdam vor Journalisten.

AfD-Vorstand hatte Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen

Im Mai hatte der Bundesvorstand der AfD Andreas Kalbitz mit knapper Mehrheit aus der Partei ausgeschlossen. Dieser kündigte an, gegen die Beschlüsse rechtlich vorgehen zu wollen.

Das Landgericht Berlin hatte vergangene Woche den Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung seiner Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt.

Andreas Kalbitz darf zunächst Mitglied der AfD bleiben. Das entschied das Berliner Landgericht. Er war wegen des Vorwurfs, die Mitgliedschaft in einer verbotenen rechtsextremen Vereinigung verschwiegen zu haben, aus der AfD ausgeschlossen worden.

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Kalbitz vorerst wieder Parteimitglied

Damit ist Kalbitz bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts vorerst wieder Mitglied der Partei. Vorübergehend war er parteiloses Mitglied der Fraktion. Der Landtag war der Ansicht, für den Fraktionsvorsitz sei eine erneute Wahl notwendig.

Wie Kalbitz sagte, ist er bisher noch nicht vom Bundesschiedsgericht der AfD zur Anhörung über seinen geplanten Rauswurf vorgeladen worden. Kalbitz war wegen des Vorwurfs aus der AfD ausgeschlossen worden, bei seinem Parteieintritt im März 2013 eine Mitgliedschaft in der verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verschwiegen zu haben. Er bestreitet allerdings eine solche Mitgliedschaft.

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von David Gebhard und Julia Klaus
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