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Meuthen: "Unruhe muss man in Kauf nehmen"

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AfD-Streit nach Kalbitz-Rauswurf - Meuthen: "Unruhe muss man in Kauf nehmen"

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Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD mehrt sich parteiinterne Kritik am Vorsitzenden Meuthen. Dieser sieht die Mehrheit der Partei hinter sich.

AfD-Chef Meuthen zu den Folgen des Parteiausschlusses von Andreas Kalbitz. Zwar hätten einige Parteimitglieder den Entschluss „zornig aufgenommen“, Meuthen wisse aber die „weitesten Teile der Partei“ hinter sich.

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AfD-Bundesvorstand Jörg Meuthen hat im ZDF den Parteiausschluss des ehemaligen Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz verteidigt. Die Annullierung der Parteimitgliedschaft sei nach juristischen Gesichtspunkten entschieden worden.

"Die Unruhe, die wir jetzt haben, muss man in Kauf nehmen", sagte Meuthen im ZDF heute journal. Er sei überzeugt, dass sich diese auch wieder legen werde.

Meuthen sieht Mehrheit der AfD auf seiner Seite

Den parteiinternen Gegenwind gegen den Ausschluss von Kalbitz sieht Meuthen gelassen. Einige habe die Entscheidung sehr verärgert, aber er sehe eine klare Mehrheit im Vorstand wie auch in der Partei hinter sich, sagte er weiter. Es sei klar gewesen, dass ein solcher Schritt in seiner Partei kontrovers diskutiert werden würde.

Brandenburgs bisheriger AfD-Chef Kalbitz bleibt weiter Mitglied der Landtagsfraktion – obwohl ihn der Bundesvorstand am Freitag aus der Partei ausgeschlossen hatte. Damit ist in der AfD ein offener Machtkampf ausgebrochen.

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Er habe mit Kalbitz zwar gut zusammengearbeitet und dabei bei ihm auch keine rechtsextremen Bezüge feststellen können, aber nun sei seine "verfestigte rechtsextreme Vorgeschichte" belegt.

Das können wir nicht hinnehmen. Er hat sich übrigens von dieser Vorgeschichte nie distanziert.
Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender

Die Partei müsse sich von rechtsextremen Inhalten fernhalten, führte Meuthen weiter aus. Die AfD werde auch ohne Kalbitz erfolgreich sein, jeder sei ersetzbar. Er glaube auch nicht, dass die Partei dadurch Wählerstimmen verlieren werde.

Kalbitz wegen rechtsextremer Vorgeschichte ausgeschlossen

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt. In dem Beschluss hieß es unter anderem, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der 'Heimattreuen Deutschen Jugend'".

Kalbitz betonte dagegen: "Es gibt keine frühere Mitgliedschaft in der HDJ." Er gilt neben Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

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