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    Haldenwang: Verschwörungstheorien bei AfD-Parteitag

    Verfassungschutzpräsident:Haldenwang: Verschwörungstheorien bei AfD

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    Am Wochenende hat die AfD Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Laut Verfassungsschutz wurden auf dem Parteitag "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet.

    Wahlkabinen stehen vor den Vorsitzenden der AfD und stellvertretenden Vorsitzenden auf dem Podium.
    Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet worden. 31.07.2023 | 0:26 min
    Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet worden.
    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend: "Zwar sind die komplette Wahlbewerberliste und auch das Wahlprogramm für die Europawahl noch nicht final abgestimmt."

    Doch bereits jetzt zeigt sich, dass Personen, die in der Vergangenheit mit Positionen aufgefallen sind, die nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament angehören werden.

    Thomas Haldenwang, Verfassungsschutzpräsident

    ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann berichtet in Magdeburg.
    Welche Themen zu Unstimmigkeiten in der AfD führen könnten, weiß ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann. 29.07.2023 | 1:11 min
    ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann über den AfD-Parteitag:

    Verfassungsschutz: Gemäßigteres AfD-Lager kaum noch sichtbar

    Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers hätten bei den Aufstellungswahlen für die Europawahl im Juni 2024 an diesem Wochenende so gut wie keine Rolle mehr gespielt. "Vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber rechtsextremistische Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten "Großen Austausch"", sagte Haldenwang. Er fügte hinzu: 

    Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt.

    Thomas Haldenwang, Verfassungsschutzpräsident

    Martin Schirdewan, der Co-Vorsitzende der Linken, beantwortet im «Berlin direkt»-Sommerinterview im ZDF die Fragen von Shakuntala Banerjee, stellvertretende Leiterin des Hauptstadtstudios des ZDF.
    Die Linke Partei ist gespalten. Im Osten überholt die AfD die Linke. Co-Vorsitzende Schirdewan spricht sich im ZDF-Sommerinterview für die Abgrenzung zur AfD aus. 30.07.2023 | 1:33 min
    Im ZDF-Sommerinterview betonte Linken-Chef Martin Schirdewan, dass es keine Zusammenarbeit zwischen der Linken und der AfD gebe:

    AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt.
    Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.
    Zu sehen ist die leere Bühne des AfD-Parteitags in Magdeburg.
    Alle Sanktionen gegen Russland sollen fallen. Zudem will die AfD die EU-Außengrenzen abriegeln und an Kohleverstromung und Atomkraftwerken festhalten. 28.07.2023 | 0:54 min
    Was die AfD will:

    AfD wählt Kandidaten für Europawahl

    Die AfD hat am Samstag und Sonntag in Magdeburg ihre ersten 15 Kandidaten für die Europawahl gewählt. Am Sonntagabend wurde die Versammlung unterbrochen, ab Freitag sollen rund 15 weitere Kandidaten gewählt werden.
    Quelle: dpa
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