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Von München nach Afghanistan - Abschiebeflug wegen Anschlag abgesagt

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Wegen der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan wird die Kritik an Abschiebungen lauter. Ein Abschiebeflug von München nach Kabul wurde nun kurzfristig gestoppt.

Abschiebung nach Afghanistan. Archivbild
Abschiebung nach Afghanistan (Archivbild)
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Der am Dienstagabend geplante Abschiebeflug nach Afghanistan ist wegen des neuen Bombenanschlags im Regierungsviertel der Hauptstadt Kabul abgesagt worden. Es sei nicht sicher gewesen, ob die Abzuschiebenden sicher hätten an afghanische Behörden übergeben werden können, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Flug solle aber "zeitnah nachgeholt werden".

Abschiebungsflug wir "zeitnah" nachgeholt

Geplant war demnach, sechs afghanische Männer von München aus nach Kabul zu fliegen. Alle befinden sich laut Bundesinnenministerium in Deutschland in Haft, Einzelheiten dazu wurden nicht mitgeteilt. Ziel des Anschlags, dem mehrere weitere am Montag vorausgingen, war offensichtlich der afghanische Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi gewesen, vor dessen Haus in Kabul eine Autobombe detonierte.

"Afghanen suchen nach allen möglichen Optionen das Land zu verlassen", so Ellinor Zeino vom Auslandsbüro Afghanistan der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Situation in Afghanistan.

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Die Nachricht von der Explosion sei kurz vor der geplanten Abschiebung eingetroffen, sagte der Sprecher des Innenressorts. Es sei nicht möglich gewesen, die Lage in Kabul vor dem Abflug hinreichend aufzuklären, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Sicherheitskräfte und die Flugzeugbesatzung bestehe. Daher sei der Flug vom Bundesinnenministerium abgesagt worden.

Keine Rolle spielte dagegen demnach die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen eine geplante Abschiebung aus Österreich. Diese hätte ursprünglich gemeinsam mit den deutschen Abschiebungen erfolgen sollen. Bei dem Gerichtsentscheid gehe es um einen Einzelfall, argumentierte das Bundesinnenministerium. Der Gerichtshof hatte allerdings auch generell in der Begründung seiner Eilentscheidung auf die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan hingewiesen.

Afghanistan - Flucht vor Taliban und Ungewissheit 

Nach dem Truppenabzug nimmt die Unsicherheit für die Zivilbevölkerung in Afghanistan zu. Menschen aus den Provinzen zieht es nach Kabul, andere versuchen das Land zu verlassen.

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Regierung: Vor allem Straftäter werden abgeschoben

Ungeachtet des Vormarschs der radikalislamischen Taliban lehnt die Bundesregierung einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan weiterhin ab. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums werden prioritär Straftäter abgeschoben. Allerdings seien grundsätzliche alle Afghaninnen und Afghanen ausreisepflichtig, die nicht über ein Aufenthaltsrecht in Deutschland verfügen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte das Vorgehen am Wochenende verteidigt, auch Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) will an der Abschiebepraxis festhalten. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte, wer die Gesetze der Bundesrepublik verletze und schwere Straftaten begehe, verliere sein Aufenthaltsrecht. "Und daraus folgt dann auch, dass man mit einer Abschiebung rechnen muss."

Bundespolitiker der Grünen und der Linken halten Abschiebungen in das Land nach dem jüngsten Vormarsch der Taliban für nicht vertretbar.

Sie trauen weder der Regierung noch dem Militär, und schon gar nicht den Taliban. Viele Afghanen sind derzeit auf dem Weg über den Iran in die Türkei, wollen weiter in den Westen. Für die Türkei sind die Flüchtlinge auch ein innenpolitisches Problem.

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