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Ministerien einigen sich : Schutzprogramm für gefährdete Afghanen steht

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Die Ministerinnen Baerbock und Faeser einigen sich auf ein Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Monatlich sollen bis zu 1.000 Afghanen ins Land kommen können.

Familien von Angehörigen der afghanischen Streitkräfte in Kabul
Familie in Kabul: Ein Aufnahmeprogramm für schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan ist geplant.
Quelle: epa

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben sich auf ein Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan verständigt. Geplant sei, pro Monat etwa 1.000 Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen in Deutschland aufzunehmen, teilten die beiden Ministerinnen am Montag in Berlin mit.

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Damit knüpfe die Regierung an bereits erfolgte Unterstützung für Menschen in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban an.

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Unterdrückt durch die Taliban

Im Fokus des neuen Programms stehen demnach Menschen, die sich "durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind".

Gleiches gelte für Afghaninnen und Afghanen, "die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren beziehungsweise erfahren haben"."

Viele Menschen in Afghanistan leben jeden Tag in Angst vor Verfolgung und Gewalt - Menschen, die mit uns an eine bessere Zukunft Afghanistans geglaubt, sie gelebt, sich dafür eingesetzt haben.
Außenministerin Annalena Baerbock

Baerbock fügte an: "Vor allem Frauen und Mädchen rauben die Taliban seit letztem Sommer jede Perspektive und Hoffnung, schränken ihre Rechte immer weiter ein, gehen brutal gegen jede und jeden vor, die sich dagegen wehrt."

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Faeser: Schutz für vulnerable Personen

Besonders an sie richtet sich deshalb das neue humanitäre Aufnahmeprogramm. "Wir handeln und erfüllen unsere humanitäre Verantwortung", betonte auch Faeser. "Auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien können wir besonders gefährdeten und vulnerablen Personen aus Afghanistan Schutz bieten".

Die Innenministerin wies dabei auch darauf hin, dass sich die für das Aufnahmeprogramm angepeilte Größenordnung an den Aufnahmezahlen orientiere, die es auch bisher schon gegeben habe. Es werde dafür aber nun "ein strukturierter Rahmen" geschaffen.

USA, New York: Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, spricht zur Eröffnung der 77. Generaldebatte der UN-Vollversammlung.

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UN-Generalsekretär Guterres appelliert an die Machthaber Afghanistans, das Recht auf Bildung zu respektieren. Beim Anschlag auf eine Schule sollen viele Mädchen umgekommen sein.

Programm im Koalitionsvertrag verankert

Nach dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan im vergangenen Jahr haben die radikal-islamischen Taliban die Macht übernommen. Viele Menschen, die mit den Streitkräften und anderen westlichen Organisationen gearbeitet haben und zurückgelassen wurden, gerieten in Gefahr.

Im Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ein humanitäres Aufnahmeprogramm angekündigt.

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