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Beschluss im Bundeskabinett : Grünes Licht für Afghanistan-Einsatz

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Wie weiter in Afghanistan? Wenn es nach dem Bundeskabinett geht, bleibt das Mandat bis Anfang 2022 bestehen - bis nach der Wahl. Die nächste Regierung könnte dann neu entscheiden.

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan bis zum 31. Januar 2022 gegeben. Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch in Berlin zudem, dass auch die Obergrenze von 1.300 deutschen Soldaten erhalten bleiben soll. Die Soldaten sind Teil des Nato-Ausbildungseinsatzes "Resolute Support". Über die Verlängerung des Mandats entscheidet letztlich der Bundestag.

Angesichts der Unklarheit, wie und ob die Nato ihren Einsatz am Hindukusch fortsetzt, wird mit dem Mandat eine zeitliche Kompromisslösung gewählt - auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September.

So soll einerseits die für eine Regierungsbildung nötige Zeit berücksichtigt werden. Andererseits soll zügig nach der Wahl eine neue Entscheidung über den Bundeswehreinsatz möglich sein.

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