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Interview

Strack-Zimmermann zu Afghanistan - "Multiples Organversagen in Bundesregierung"

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In welcher Form wird der Afghanistan-Einsatz aufgearbeitet? "Das ist hier kein Stuhlkreis", sagt FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann im ZDF - und fordert einen U-Ausschuss.

"Wir wollen einen Untersuchungsausschuss, der ermittelt, was in den letzten 20 Jahren schief gegangen ist", so Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP zum erteilten Afghanistan-Mandat.

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Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann lehnt eine politische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr kurz nach der Bundestagswahl ab. Die von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigte Evaluierung ab dem 7. Oktober hält Strack-Zimmermann für zu früh. "Da haben wir gerade gewählt, da hat sich das Parlament noch nicht einmal konstituiert", sagte Strack-Zimmermann im ZDF-Morgenmagazin.

FDP-Wehrexpertin fordert Enquete-Kommission

"Das ist hier kein Stuhlkreis, wo wir mal nett fünf Stunden über Afghanistan reden", so die Verteidigungsexpertin. Es bedürfte einer "großen Analyse", was erreicht werden sollte und was erreicht worden sei. "Und das ist deswegen so wichtig, weil wir auch in anderen Einsätzen sind."

Es würde reichen, im November damit zu beginnen, so Strack-Zimmermann weiter. "Aber nicht in einem kleinen Kreis, sondern am besten in einer Enquete-Kommission, wo man auch Experten von Außen holt."

Bei der Aufarbeitung käme es daher auf eine Woche an. "Das ist das Eine, das andere ist aber, dass wir einen Untersuchungsausschuss wollen, nämlich was ist in den letzten Monaten eigentlich schief gegangen."

Eins ist klar, das ist ein multiples Organversagen in der Bundesregierung und das gehört aufgearbeitet.

Sie ist in Sicherheit in Berlin: Patoni Teichmann konnte sich durchschlagen zum Flughafen, als Kabul fiel. Schaffte es raus mit dem ersten Evakuierungsflug der Bundeswehr.

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FDP fordert Einsicht in geheimen Kabelbericht

Im Sonderausschuss des Verteidigungsausschusses am gestrigen Montag sei auch Thema gewesen, dass die Bundesregierung sich überrascht zeigte angesichts der sich schnell verändernden Lage in Kabul - obwohl es offenbar Warnungen gab. "Es zeichnete sich ab, dass schon am 4. August der damalige Verteidigungsminister der Zentralregierung versucht wurde, umzubringen. Zwei Tage später wurde der Regierungssprecher ermordet", erläuterte Strack-Zimmermann.

"Und just an dem Tag hat die deutsche Botschafterin in Washington nach Deutschland gekabelt ans Auswärtige Amt in Kopie zum Verteidigungsausschuss: 'Achtung, hier tut sich etwas'." Die FDP hat laut Strack-Zimmermann Einsicht in den geheimen Drahtbericht der Botschafterin Emily Haber eingefordert. Es sei von "hoher Relevanz, was dort drin gestanden habe", so die FDP-Politikerin.

Im Ausschuss habe man erfahren, dass die Verteidigungsministerin nach eigener Aussage erst am 23. August von den Informationen erfahren habe. "Da frage ich mich: Wird sie bewusst nicht informiert oder hat sie ihren Laden nicht im Griff?". Darum ginge es in der Aufarbeitung nun, die Frage zu klären: "Wann wusste wer was?"

Wie hat die Machtübernahme der Taliban das Leben dort verändert? Und wie verhalten sich die neuen Herrscher, die zur Zeit in Doha residieren, wo sie diplomatische Gespräche führen.

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Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in ganz Afghanistan hatten die USA, Deutschland und andere Staaten insgesamt mehr als 120.000 Ausländer und Afghanen ausgeflogen. Der großangelegte Evakuierungseinsatz wurde aber beendet, bevor alle Ausreisewilligen außer Landes gebracht werden konnten. Die Opposition wirft dem Auswärtigen Amt und dem Bundesverteidigungsministerium vor, zu spät gehandelt zu haben.

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