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Verteidigungsministerium - Afghanistan-Debatte findet trotz Kritik statt

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Der Afghanistan-Einsatz soll am Mittwoch bewertet werden. Mehrere Fraktionen haben abgesagt, der Zeitpunkt sei schlecht. Doch das Verteidigungsministerium hält an dem Termin fest.

Bundeswehrsoldaten bewachen im Distrikt von Charrah Darreh nahe Kundus die Höhe 432, die von der Bundeswehr gehalten wird
Das Verteidigungsministerium hält an der geplanten Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz fest.
Quelle: dpa

Die Bundesregierung und der Bundestag streiten über die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP sagten ihre Teilnahme an der für Mittwoch angesetzten Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums ab, wie aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags verlautete.

Der vom Ministerium anberaumte Termin sei "ignorant" und "denkbar ungünstig", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP. Das Ministerium will trotz der Absagen an dem Termin festhalten.

Verteidigungsexpertin fordert Untersuchungsausschuss

Die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes, so Strack-Zimmermann, gehöre "in den neuen Deutschen Bundestag und muss von einem Untersuchungsausschuss und einer Enquete-Kommission detailliert und mit ausreichend Zeit evaluiert werden". Strack-Zimmermann verwies zudem auf die derzeit laufenden Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung.

So kurz nach der Bundestagswahl ist der neu gewählte Bundestag nicht konstituiert und der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung hat ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Verteidigungsexpertin

Sie habe den Eindruck, dass "die so wichtige Evaluation am Parlament vorbei geschleust werden soll", kritisierte die Liberale.

"Wir wollen einen Untersuchungsausschuss, der ermittelt, was in den letzten 20 Jahren schief gegangen ist", so Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP zum erteilten Afghanistan-Mandat.

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Verteidiungsministerium nimmt Absagen "zur Kenntnis"

Die Pläne des Ministeriums hatten vorgesehen, am Mittwoch eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen mit Regierungsvertretern, Abgeordneten, Bundeswehrangehörigen, Fachleuten und Vertretern der Zivilgesellschaft abzuhalten. Vier Diskussions-Panels waren für diesen Tage geplant - eines davon mit Abgeordneten der Bundestagsfraktionen.

Das Bundesverteidigungsministerium wollte die Absagen auf Nachfrage nicht bewerten. Ein Sprecher sagte, das Ministerium habe sie "zur Kenntnis genommen". Es sei weiterhin geplant, am Mittwoch mit der Bilanzierung des Einsatzes zu beginnen und dann am 13. Oktober die Afghanistan-Veteranen der Bundeswehr in einem öffentlichen Appell zu würdigen.

Nach der Machtergreifung der Taliban hat die Bundeswehr Tausende Menschen von Kabul nach Deutschland ausgeflogen – mitten in Chaos und Verzweiflung.

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"Wir meinen, dass wir das den Soldatinnen und Soldaten schuldig sind - die Würdigung, aber auch die Bilanzierung", sagte der Sprecher.

Wir müssen in einer kritischen Bilanz darüber reden, was gut war und was nicht gut war.
Sprecher des Verteidigungsministeriums

Er kündigte zudem an, dass das Ministerium den Abgeordneten die Ergebnisse der Diskussionsrunden am Mittwoch "vollständig" zur Verfügung stellen werde.

Trümmer nach einem Autobombenanschlag in Afghanistan.

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