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Flucht aus Afghanistan - Kommunen: Kontingentplan für Geflüchtete

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Der Städte- und Gemeindebund dringt auf internationale Vereinbarungen zu Flüchtlingen aus Afghanistan. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland nicht die Hauptlast trägt.

Flüchtlinge aus Afghanistan in unmittelbarer Nähe der Grenze zu Griechenland auf dem Weg zum Grenzübergang Pazarkule-Kastanies. Es wird eine Flüchtlingswelle von Migranten aus Afghanistan erwartet, nachdem dort die Taliban die Macht übernommen haben.
Immer mehr Afghanen fliehen vor der Taliban-Herrschaft.
Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa (Archiv)

Die deutschen Kommunen begrüßen die Evakuierung und Aufnahme von afghanischen Ortskräften in Deutschland. Der Städte- und Gemeindebund fordert aber zugleich eine internationale Kontingentlösung für die zu erwartende Flüchtlingswelle aus Afghanistan.

"Dabei muss sichergestellt werden, dass nicht gerade Deutschland, das schon sehr viele Flüchtlinge etwa aus Syrien aufgenommen hat, am Ende die Hauptlast trägt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post".

In Afghanistan droht eine weitere Verschlechterung der Lage. In vielen Städten ist am Sonntag für die Aufnahme von Geflüchteten und eine schnelle Evakuierung demonstriert worden.

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Landsberg erwartet neue Fluchtwelle

Sein Verband begrüße die Evakuierungsaktionen der Bundeswehr und plädiere für eine großzügige Aufnahme der für Deutschland tätigen afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien in Deutschland. Er betonte weiter:

Das ist eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die auch eine wichtige politische Dimension für die Zukunft hat.
Gerd Landsberg, Städte- und Gemeindebund

Man müsse allerdings davon ausgehen, "dass über diesen Personenkreis hinaus viele Afghanen ihr Heil in der Flucht suchen werden", ergänzte Landsberg.

Vereinbarungen mit den Nachbarstaaten

Hier müsse es internationale Vereinbarungen mit den unmittelbaren Nachbarstaaten gegeben, "gegebenenfalls aber auch Kontingente unter Einbeziehung der USA, Kanadas, Großbritanniens und der EU".

Letztlich werde eine solche Kontingentlösung allerdings nur funktionieren, wenn die internationale Gemeinschaft die zukünftige Staatsführung in Afghanistan einbinden könne.

Linke: "Menschen nach Deutschland kommen lassen"

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, befürwortet die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. Es sei noch völlig offen, wie viele Menschen fliehen werden, sagte Mohamed Ali der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aber:

Als Deutschland haben wir nach 20 Jahren Militäreinsatz im Land jedoch eine Verantwortung, der wir gerecht werden müssen.
Amira Mohamed Ali, Linke

Das beinhaltet demnach auch, "dass man Menschen nach Deutschland kommen lässt".

Furcht vor den Taliban

Die militant-islamistischen Taliban haben Kabul erobert und die Macht übernommen. Seitdem fürchten Oppositionelle, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und auch Ortskräfte, die für westliche Staaten tätig waren, Racheaktionen.

Viele Bürger befürchten, dass die Extremisten wie schon vor 25 Jahren ein islamisches "Emirat" errichten wollen und dabei mit drakonischen Strafen gegen Andersdenkende vorgehen.

Trümmer nach einem Autobombenanschlag in Afghanistan.

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Die USA und ihre Verbündeten haben nach 20 Jahren Krieg ihr Militär aus Afghanistan abgezogen. Die radikal-islamischen Taliban haben das Land zurückerobert. ...

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