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Fünf Länder in vier Tagen - Maas bricht zu Afghanistan-Mission auf

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Nach dem Ende der Evakuierung in Kabul bricht Bundesaußenminister Maas zu einer Reise auf. Sein Ziel: er will mit fünf Ländern die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan klären.

Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Situation in Afghanistan.
Maas startet seine Reise nur drei Tage nach dem Ende der Evakuierungsoperation der Bundeswehr.
Quelle: dpa

Außenminister Heiko Maas bricht am Sonntag zu einer viertägigen Reise in fünf Länder auf, die alle eine wichtige Rolle bei den weiteren Bemühungen um die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan spielen. Erste Station ist die Türkei, die für den Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul und die Aufnahme von Flüchtlingen große Bedeutung hat.

Danach besucht der SPD-Politiker mit Usbekistan, Pakistan und Tadschikistan drei Nachbarländer Afghanistans, bevor es nach Katar geht. Maas ist wegen der Fehleinschätzungen vor der Machtübernahme der Taliban unter massiven Druck geraten.

Mass: Gespräche über Ausreise verbliebener Deutscher

"Deutschlands Engagement endet nicht mit dem Abschluss der militärischen Evakuierungsmission", erklärte Maas am Sonntag vor Beginn seiner Reise.

Er will sich nach eigenen Angaben mit Afghanistans Nachbarstaaten darüber verständigen, "wie Deutsche, unsere Ortskräfte und weitere schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen schnell und sicher nach Deutschland gelangen können".

Dies beinhalte die "Frage, wie am Flughafen schnell wieder ein ziviler Betrieb ermöglicht werden" könne, und erfordere "ein abgestimmtes internationales Auftreten gegenüber den Taliban".

In Afghanistan hofften "weiterhin unzählige Menschen auf Ausreise", doch die dortige Lage sei "extrem unbeständig und gefährlich", so Maas.

Die Bundesregierung hat laut Maas derzeit keine Informationen über deutsche Opfer bei der Anschlagsserie am Flughafen von Kabul.

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10.000 Menschen warten auf Ausreise

Das kleine, aber einflussreiche Golfemirat Katar hat sich tatkräftig an den Evakuierungen beteiligt. In der Hauptstadt Doha sitzt außerdem das politische Büro der militant-islamistischen Taliban, das quasi als Außenministerium der neuen Machthaber in Afghanistan fungiert und mit dem der deutsche Unterhändler Markus Potzel seit Tagen Gespräche über Ausreisefragen führt.

Maas startet nur drei Tage nach dem Ende der Evakuierungsoperation der Bundeswehr, bei der die Luftwaffe unter extrem gefährlichen Bedingungen 5.347 Menschen aus mindestens 45 Ländern aus Kabul ausgeflogen hat. Es stehen aber immer noch mehr als 10.000 Menschen auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts, darunter 300 Deutsche.

"Davon, dass die Taliban das Land im Griff haben, kann keine Rede sein" , sagt ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf. Außerdem würde der IS immer mehr zu einem Sammelbecken für diejenigen werden, die die diplomatische Linie eines Teils der Taliban ablehnten.

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Maas verhandelt mit der Türkei

"Die militärische Evakuierung ist nun beendet. Aber unsere Arbeit geht weiter, und zwar so lange, bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen", hatte Maas am Donnerstag versprochen. Der SPD-Politiker ist wegen der Fehleinschätzungen vor der Machtübernahme der Taliban unter massiven Druck geraten und mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

Vom Erfolg der weiteren Bemühungen um die Ausreise Schutzbedürftiger aus Afghanistan dürfte auch seine eigene politische Zukunft nach der Bundestagswahl abhängen. Die Bundesregierung will die Ausreise Schutzsuchender auf dem Landweg in die Nachbarländer, aber auch auf dem Luftweg über den Flughafen Kabul unterstützen. Im türkischen Badeort Antalya wird Maas am Sonntag zunächst den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen, der dort seinen Wahlkreis hat.

Türkei: Flüchtlingsfrage Europa

Auch in der Flüchtlingsfrage dürfte die Türkei wieder eine wichtige Rolle spielen. Neben rund 3,6 Millionen geflüchteten Syrern leben in dem Land bereits jetzt Hunderttausende Afghanen sowie Migranten aus anderen Ländern. Die Türkei hat damit so viele Geflüchtete aufgenommen wie kein anderes Land der Welt.

Für die Versorgung der Syrer unterhält Ankara auch finanzielle Unterstützung aus der EU. Erdogan hat zuletzt mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge aufzunehmen. Die Türkei sei nicht das Flüchtlingslager Europas hatte er etwa vergangene Woche gesagt.

Europas Suche nach einer Strategie

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