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Evakuierung aus Afghanistan - Seehofer: Ortskräfte nach Deutschland holen

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Laut Bundesinnenminister Seehofer sollen alle Ortskräfte und deren Familien in Deutschland aufgenommen werden. Auch für "besonders Schutzbedürftige" müssten geeignete Lösungen her.

Wer hat Schuld an den dramatischen Fehleinschätzungen und der chaotischen Situation am Flughafen in Kabul. Heute müssen sich BND Chef Kahl und Innenminister Seehofer dazu erklären.

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Die Taliban haben in Afghanistan die Macht übernommen - viele Menschen dort versuchen jetzt, das Land zu verlassen. Wie mit den Geflüchteten umgehen? Dazu hat der Innenausschuss heute getagt. Im Anschluss bekräftigte Innenminister Horst Seehofer (CSU), Lösungen zu finden, sei eine "Herzensangelegenheit" - und auch über die Aufnahme von Geflüchteten seien sich Bund und Länder einig.

Seehofer: "Besonders schutzwürdige Personen" mit Ortskräften gleichstellen

Neben der Aufnahme geflüchteter Afghaninnen und Afghanen in Deutschland sei ein Ziel, für diese Menschen auch in den benachbarten Ländern Afghanistans Schutz und Sicherheit zu gewährleisten, betonte Seehofer. Zudem müssten Geflüchtete dort ausreichend versorgt werden. Dafür müsse nun alles getan werden.

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Unabhängig davon sei mit den Ländern vereinbart worden, für "besonders schutzwürdige Personen" "besondere Lösungen" zu praktizieren.

Besonders schützenswerte Personen, die holen wir nach Europa und geben ihnen hier Schutz.
Bundesinnenminister Horst Seehofer

Bei der Ankunft in Deutschland würden sie mit Ortskräften gleichgestellt. Rechtliche Grundlage dafür biete das sogenannte Aufenthaltsgesetz. Gleichzeitig betonte Seehofer, das man nicht vorhabe, "Familien auseinanderzureißen": Gebe es etwa drei Töchter, aber eine davon sei bereits volljährig, werde auch diese Tochter in Deutschland aufgenommen.

Alle Ortskräfte und deren Familien sollen aufgenommen werden

Die Entscheidung, Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland zu holen, sei bereits Mitte Juni getroffen worden. Auch jetzt herrsche darüber zwischen Bund und Ländern Konsens:

Es ist vollkommen unbestritten, dass die Ortskräfte und ihre Familienangehörigen nach Deutschland kommen sollen und dass es dafür auch eine moralische Verantwortung gibt.
Bundesinnenminister Horst Seehofer

Laut Seehofer habe sich jedes Bundesland dazu bereiterklärt, Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen. Die Verteilung der Menschen auf die Bundesländer erfolge dabei nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Visaverfahren und Sicherheitsprüfung auch nach Ankunft in Deutschland

Visaverfahren und Sicherheitsüberprüfung könnten nach Seehofers Angaben auch erst nach der Einreise der Betroffenen durchgeführt werden. Man sei sich bewusst, dass ein solches Verfahren ein gewisses Risiko berge. Aber:

Wenn man hier eine Lösung will, dann muss man dieses Risiko eingehen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer

Zudem sei die notwendige Sicherheitsüberprüfung keine Sache von Tagen oder Wochen, sondern lediglich von Sekunden.

Seehofer: Gespräche mit den Taliban richtig

Mit wie vielen Flüchtenden aus Afghanistan zu rechnen ist, ließ der Innenminister ausdrücklich offen: "Eine solche Prognose gibt es nicht". Die Bandbreite der Schätzungen gehe von einigen tausend Menschen bis zu einigen Millionen. Auf dieser Grundlage seien verlässliche Angaben nicht möglich.

Für die Entwicklung in Afghanistan selbst hält Seehofer Gespräche mit den Taliban für unausweichlich. Nur durch Gespräche könne für die Menschen vor Ort etwas erreicht werden, bekräftigte der Innenminister.

Mit Material von dpa

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