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Subventionsstreit im Flugzeugbau : EU und USA setzen Strafzölle weiter aus

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Die EU und die USA wollen die Strafzölle im Streit um Subventionen für Airbus und Boeing weiter aussetzen. Das bestätigte die EU-Kommissionschefin am Rande des EU-USA-Gipfels.

Airbus und Boeing (Archiv)
Der Streit um Subventionen für Airbus und Boeing dauert bereits 17 Jahre.
Quelle: picture alliance / dpa

Die EU und die USA geben sich im Streit um Subventionen für ihre Flugzeugbauer Airbus und Boeing deutlich mehr Zeit für eine Lösung. Die bis zum 11. Juli vereinbarte Friedensfrist wird um fünf Jahre bis 2026 verlängert. So lange wollen beide Seiten auf Strafzölle verzichten. Dies bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel. Damit wurde einer der schwierigsten Handelskonflikte zwischen beiden Seiten entschärft.

US-Präsident Joe Biden ist unterdessen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin von der Leyen im Europagebäude zusammengekommen. Topthema ist die Beilegung von Handelsstreitigkeiten.

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Gegenseitige Vorwürfe wegen Subventionen

Die EU und die USA streiten sich seit 17 Jahren in dem Konflikt um ihre Flugzeughersteller. Sie werfen sich gegenseitig vor, Airbus und Boeing unzulässig zu subventionieren. Anfang März hatten beide Seiten nach Bidens Amtsantritt eine Art Burgfrieden für vier Monate - bis zum 11. Juli - verlängert, um über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln.

"Das ist ein guter Deal, es ist ein langer Waffenstillstand", sagte ein EU-Vertreter zu der nun vereinbarten Verlängerung. Wie lange diese ausfallen wird, blieb zunächst unklar. "Es ist eine Vereinbarung, um eine langfristige Lösung zu erzielen", hieß es aus einer weiteren Quelle. In dieser Zeit würden Sanktionen innerhalb der Welthandelsorganisation WTO ausgesetzt.

Während der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump bekam Washington von der WTO die Erlaubnis, Strafzölle in Höhe von 7,5 Milliarden Dollar (6,2 Milliarden Euro) gegen europäische Waren und Dienstleistungen zu verhängen, darunter 25 Prozent auf Weine und Spirituosen und 15 Prozent auf Airbus-Flugzeuge. Ein Jahr später erhielt auch Brüssel die Genehmigung der WTO, seinerseits US-Importe mit Strafzöllen im Umfang von von vier Milliarden Dollar zu belegen.

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