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Bericht zu Rückkehrern - Amnesty: Menschenrechtsverletzungen in Syrien

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Amnesty International berichtet von Folter und Verschleppungen von nach Syrien zurückgekehrten Flüchtlingen. Die Menschenrechtsorganisation warnt vor Abschiebungen.

Die Trümmer mehrer zerstörter Gebäude ragen in der syrischen Stadt Homs in den Himmel.
Dutzende Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen waren und in das Land zurückkerten, wurde laut Amnesty International gefoltert und verschleppt.
Quelle: AP (Archiv)

Nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International haben Syriens Geheimdienste zurückgekehrte Flüchtlinge inhaftiert, gefoltert und verschwinden lassen.

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty "schwerste Menschenrechtsverletzungen" an 66 Menschen. Darunter seien fünf Todesfälle sowie Vergewaltigungen. 17 Menschen seien spurlos verschwunden, heißt es weiter. Unter den Betroffenen waren demnach auch 13 Kinder.

Amnesty: Keine Abschiebungen nach Syrien

Amnesty International rief Deutschland und andere Staaten auf, keine Menschen in das Bürgerkriegsland abzuschieben, auch wenn die militärischen Auseinandersetzungen nachgelassen hätten. Die "erschütternden Aussagen" von Betroffenen zeigten, dass Syrien kein sicherer Ort für Rückkehrer sei.

Es verstößt gegen das Völkerrecht, Menschen in ein Land abzuschieben, in dem sie Gefahr laufen, verschleppt und gefoltert zu werden.
Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland

In Deutschland war ein genereller Stopp von Abschiebungen nach Syrien zum Jahreswechsel auf Betreiben der Innenminister von CDU und CSU ausgelaufen. Damit können die Behörden wieder in jedem Einzelfall eine Abschiebung erwägen, insbesondere bei schweren Straftätern und Terror-Gefährdern. Bislang ist aber noch niemand dorthin zurückgeschickt worden.

Innenministerkonferenz - Abschiebestopp nach Syrien läuft aus 

Der Abschiebestopp soll zum Ende des Jahres auslaufen. Das besprachen die Innenminister bei ihrer Herbstkonferenz. Ein weiteres Thema: die Corona-Proteste.

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Berichte über sexuelle Gewalt

Deutschland hat derzeit keine diplomatische Vertretung in Syrien. Es gibt auch keine Direktflüge dorthin. Nach Amnesty-Einschätzung werden Rückkehrer in Syrien als Anhänger der Opposition betrachtet, was sich aus deren Vertreibung ergebe.

Unter anderem berichtete eine Frau, wie Geheimdienstmitarbeiter ihre Tochter an einem Grenzübergang vor ihren Augen sexuell schwer missbrauchten. Es seien auch ein 13 Jahre alter Junge und ein fünf Jahres altes Mädchen vergewaltigt worden, schreibt Amnesty weiter.

Dutzende Interviews

Der Bericht stützt sich auf Interviews mit 41 syrischen Frauen und Männern, darunter Rückkehrer und Angehörige. In dem Report werden Schicksale von Flüchtlingen erfasst, die zwischen Mitte 2017 und Frühjahr 2021 unter anderem aus Deutschland, Frankreich, der Türkei, Jordanien und dem Libanon nach Syrien zurückgekehrt waren.

In Syrien war 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, nachdem Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen Demonstrationen vorgegangen waren. Seitdem sind mehr als zwölf Millionen Menschen geflohen, rund die Hälfte davon ins Ausland.

Rückgang militärischer Gewalt

Die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Die Gewalt war in den vergangenen Monaten zurückgegangen. Dennoch kommt es unter anderem immer wieder zu Luftangriffen auf Rebellengebiete.

Obwohl die Kampfhandlungen in Syrien nachgelassen haben, die Versorgungslage der Menschen ist schlecht: Viele leben in Flüchtlingslager, dem UN-Welternährungsprogramm reichen die Mittel nicht. Nahrungsmangel - neben flächendeckender Zerstörung.

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