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Polizeieinsätze bei US-Protesten - Amnesty: 125 Fälle von "exzessiver" Gewalt

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Polizeieinsätze bei Black-Lives-Matter-Protesten in den USA kritisiert Amnesty wegen "unverhältnismäßiger" Gewalt - und fordert ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten.

US-Bundespolizisten in Portland.
US-Bundespolizisten in Portland.
Quelle: Imagespace/ZUMA Wire/dpa

Bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten hat die US-Polizei nach einem Bericht von Amnesty International in den vergangenen Monaten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Sicherheitskräfte hätten laut Bericht wiederholt folgende Maßnahmen eingesetzt, um friedliche Proteste aufzulösen:

  • Körperliche Gewalt
  • Chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray
  • Geschosse

Amnesty sieht Recht auf freie Meinungsäußerung beschränkt

Die jüngsten Ereignisse hätten Bedenken hinsichtlich "des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz" sowie der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung geweckt.

Die landesweiten Proteste waren durch den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst worden.

Bericht: "Exzessive Gewalt" in 40 US-Bundestaaten

In dem Bericht listet die Menschenrechtsorganisation "unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt" in 40 US-Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Washington auf - insgesamt 125 voneinander unabhängige Fälle.

Opfer von Schlägen, Tränengas und dem "wahllosen" Abfeuern zum Beispiel von Gummigeschossen seien nicht nur Demonstranten geworden, sondern auch Rettungskräfte und Journalisten.

Amnesty fordert härteres Vorgehen gehen gewaltbereite Polizisten

Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten, auch hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden.

"Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein", sagte Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion.
"Der Ansatz der Polizeiarbeit bei Protesten muss sich grundlegend ändern - sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene."

US-Bundespolizisten bilden bei einem "Black Lives Matter"-Protest in Portland eine Kette. Sie tragen schwere Rüstungen und Waffen.

Nach ungefragtem Eingreifen -
Trump zieht Bundespolizisten aus Portland ab
 

Sie wurden wie eine "Besatzungsmacht" wahrgenommen, niemand hatte sie gerufen. Doch plötzlich will Trump seine Sicherheitskräfte wieder aus Portland abziehen. Erstmal.

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