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Amnesty-Vorwurf: Schulen gezielt angegriffen

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Bericht zu Syrien - Amnesty-Vorwurf: Schulen gezielt angegriffen

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty berichtet vom Einsatz völkerrechtlich verbotener Munition gegen Schulen und Krankenhäuser in Syrien. Die Rede ist von Kriegsverbrechen.

Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International haben syrische und verbündete russische Truppen gezielt Krankenhäuser und Schulen in Syrien angegriffen.

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Ein Bericht von Amnesty International dokumentiert 18 Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser in Idlib, West-Aleppo und Teilen von Hama. Vier davon seien 2019 erfolgt, die anderen 14 zwischen Januar und Februar 2020. "Mit der jüngsten Offensive auf die letzten noch von Oppositionsgruppen gehaltenen Gebiete im Nordwesten Syriens setzt sich das unmenschliche Muster gezielter Angriffe der Assad-Regierung auf die Zivilbevölkerung und zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser fort", sagt Vanessa Ullrich, Syrien-Expertin bei Amnesty.

Karte: Syrien - Idlib, Aleppo, Hama
Karte: Syrien
Quelle: ZDF

Der Bericht belege nun erstmals, dass russische Streitkräfte direkt Luftangriffe auf ein Krankenhaus ausgeführt hätten. Zudem setzten die syrische Regierung laut Ermittlungen von Amnesty bei Angriffen auf Schulen völkerrechtlich verbotene und in Russland hergestellte Streumunition ein. Dadurch seien Kinder und Lehrende auf grausame Weise getötet und verletzt worden.

In diesem Bericht erfahren Sie mehr über die dramatische Lage in Idlib im März 2020:

Die Waffenruhe im syrischen Rebellengebiet ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Menschen dort. Ihre Situation ist dennoch sehr schwierig, viele sind auf der Flucht.

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"Zivilbevölkerung wird vorsätzlich terrorisiert"

"Es handelt sich dabei um Kriegsverbrechen", sagte Ullrich. "Die Art und Weise, in der die Assad-Regierung vorsätzlich die Zivilbevölkerung terrorisiert, zeigt einmal mehr:

Es gibt keine sicheren Orte in Syrien.
Vanessa Ullrich, Syrien-Expertin bei Amnesty

Der in Deutschland geltende Abschiebungsstopp in das Land bleibe unabdingbar, so Ullrich.

Für den Bericht wurden laut den Angaben 74 Personen interviewt, darunter Binnenvertriebene, Lehrende, Ärzte und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Die Zeugenaussagen wurden demnach durch Video- und Fotoaufnahmen untermauert, außerdem durch die Analyse von Satellitenbildern, Beobachtern vor Ort und abgehörte Kommunikation des Militärs.

Erfahren Sie in diesem Bericht mehr über den Abschiebungsstopp von Flüchtlingen nach Syrien:

In den nächsten sechs Monaten soll es weiterhin keine Abschiebungen nach Syrien geben - darauf haben sich die Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck verständigt.

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Unmenschliche Bedingungen für Flüchtlinge

Die jüngsten Angriffe auf Idlib zwangen demnach zwischen Dezember 2019 und März 2020 nahezu eine Million Menschen - mehr als 80 Prozent davon Frauen und Kinder -, in Gebiete in der Nähe der türkischen Grenze zu fliehen. Die Menschen lebten unter unmenschlichen Bedingungen. Am 10. Juli läuft laut Amnesty die Crossborder-UN-Resolution aus, die bisher humanitäre Hilfe ermöglicht.

Die Bundesregierung muss sich im UN-Sicherheitsrat dafür einsetzen, dass die Crossborder-UN-Resolution - eine lebenswichtige Versorgungsader für Tausende Menschen - verlängert wird."
Vanessa Ullrich, Amnesty International

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion vor einem Monat liegt die Zahl der Angriffe auf medizinische Einrichtungen in Syrien seit 2011 bei rund 600. Demnach wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Zeitraum 2016 bis 2019 bei Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen 470 Personen getötet, davon 309 in den nordwestlichen Gebieten um die Städte Idlib, Aleppo und Hama.

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